Allgemein
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Die ersten Tage im Oktober waren durch Termine im Wahlkreis, Termine der Fraktion, aber auch Termine der SPD geprägt.
Im Wahlkreis nahm ich als Fördermitglied am 1. Herbstfest des Hospizvereines in Eisenberg teil. Damit unterstütze ich als dieses Anliegen, insbesondere, da ich aus eigenem Erleben weiß, wie wichtig diese Begleitung in der letzten Lebensphase eines Menschen sein kann. Insbesondere auch der Aspekt der Trauerbegleitung ist hierbei hervorzuheben.
Mit dem Landesvorsitzenden der AWO Werner Griese besuchte ich die Seniorenresidenz und den Jugendclub Magic C1 in Camburg, um mich erneut von der guten Arbeit vor Ort zu überzeugen.
Auch mit der Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf, Frau Möbius, traf ich mich zu einem informellen Arbeitsgespräch im Stadthaus.
Neben den Ausschusssitzungen, den Beratungen des Beirates für inklusive Bildung und seinen Arbeitsgruppen, in dem ich unsere SPD-Landtagsfraktion vertrete, fanden weitere Veranstaltungen statt.
So nahm ich als Fraktionssprecherin für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge an der gemeinsamen Podiumsdiskussion von TLZ und dem Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus in Weimar teil, um immer wieder zu hören, wie die Situation für Flüchtlinge und Asylbewerber in Thüringen ist. Nur durch eine genaue Kenntnis der Situation, können wir hier gemeinsam Notstände erkennen und Verbesserungen anschieben. Themen sind dabei immer wieder die Residenzpflicht, die Beantragung der medizinischen Versorgung und natürlich auch die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge und Asylbewerber. Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil und den Bundesratsinitiativen einzelner Länder zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes gibt es Veränderungen und weitere sind geplant.
In diesem Kontext ist auch die Podiumsdiskussion der SPD-Landtagsfraktion „Reform des Verfassungsschutzes in Thüringen“ zu sehen. NSU, Morde an Menschen mit Migrationshintergrund und Aktivitäten der rechtsextremen Szene stehen im Zusammenhang und es hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen dies nicht verhindern oder aufklären konnte. Der Gedankenaustausch bei dieser Diskussion war sehr lebhaft und informativ.
Die SPD bietet regelmäßig Seminare zur Fortbildung, wie das „Seminar zur Mitgliederbetreuung“ durch das Willy- Brand-Haus an und lädt aber auch Interessengruppen zum Gespräch ein.
So ein Gespräch fand zum Thema „Sportland Thüringen“ in der letzten Woche statt. Daran nahmen Vertreter des Landessportbundes, der Sport- Fachverbände, Genossen aus den kommunalen Gliederungen, aber auch Landtagsabgeordnete und die Sportministerin Heike Taubert teil. Themen waren vor allem die inhaltliche Ausrichtung, dass Erhalten eines Gleichgewicht zwischen Angeboten des Breitensports auch der weiteren Entwicklung des Leistungssports in Thüringen, aber auch die Finanzierung.
Nach Beendigung der Parlamentsferien hat im September der parlamentarische Alltag mit Ausschusssitzungen und der ersten Parlamentssitzung begonnen. Schwerpunkt für mich war dabei ein Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes und ein Antrag zur Abschaffung des Asylbewerbergesetzes. Beides wird im Innenausschuss weiter beraten.
Für den September erhielt ich zahlreiche Einladungen zu den unterschiedlichsten Veranstaltungen. Leider konnte ich nicht alle wahrnehmen.
Teilgenommen habe ich am 7.9.12 an der Einweihung des Bildungszentrums am Rittergut Knau im Saale-Orla-Kreis. Hier wird das gemeinsame Lernen, der Kinder des AWO-Kindergartens und der Grundschule am Rittergut, sowie generationsübergreifende Bildungsmaßnahmen ermöglicht.
Der 17. „Tag der Senioren im Sale-Holzland-Kreis“ führte mich am 8.9.12 nach Tröbnitz. Ortsansässige Vereine haben gemeinsam mit dem Seniorenbüro des Landkreises und dem ehrenamtliches Engagement vieler diesen Festtag gestaltet.
Mehrmals im Jahr wird im Saale-Orla-Kreis zum „Runden Tisch INTEGRATION“ eingeladen, am 10.9.12 fand dieser im Ausstellungs- und Begegnungszentrum J.A.Comenius in Ebersdorf statt. Schwerpunkt war das ESF-Bundesprogramm für berufsbezogene Deutschförderung, das uns durch einen Bildungsträger vorgestellt wurde. Ein weiterer Punkt war ein Augenzeugenbericht über das Leben nach dem Krieg im Kosovo. Hier konnte ich von meinen Eindrücken und Erlebnissen auf der Reise in den Kosovo im März dieses Jahres berichten.
Einladungen zu Jubiläen wie z.Bsp. „150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Eisenberg“ oder 20 Jahre Diakonieverein Orlatal e.V. bieten mir Kontakt zu Menschen und Vereinen in der Region, die ich gern annehme und deren Aktivitäten nach Möglichkeit unterstütze.
Ein Höhepunkt der vergangenen Tage im Saale-Holzland-Kreis war die Eröffnung des Familienzentrums am 15.9.12 in Schlöben. Dort konnte ich erkennen, wie eine kleine Gemeinde mit autarker Energieversorgung, trotz des demografischen Wandels eine Zukunft erfolgreich gestaltet.
Zum Abschluss der vergangenen Plenarwoche besuchte ich die zentrale Veranstaltung des Freistaates Thüringen zur Interkulturellen Woche in Gotha. Damit wird alljährlich der Auftakt zu zahlreichen multikulturellen Veranstaltungen in vielen Orten gegeben. Dieses Jahr unter dem Motto „Herzlich willkommen – wer immer du bist“. Am 27.9.12 lade ich in diesem Zusammenhang zu einer Veranstaltung in die Migrationsberatungsstelle nach Hermsdorf, Am Stadion 59 ein. Um 14 werden wir nochmals über die Informationsreise des Innenausschusses in den Kosovo berichten.
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sabine Doht, fordert ein Ende der erneuten Debatte um eine PKW-Maut in Thüringen. Thüringens Verkehrsminister Carius handele hier ohne die Rückendeckung der SPD-Fraktion. Eine Initiative des Freistaats für die Einführung einer PKW-Maut werde es daher nicht geben.
In der Debatte um steigende Strompreise und Kosten der Energiewende sprechen sich der wirtschaftspolitische Sprecher und der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb und Frank Weber, für mehr Wettbewerb aus.
„Die Energiewende bietet mit dem Modell der Energiegenossenschaften und Bürgerenergieanlagen, aber auch durch mehr Einfluss durch kommunale Stadtwerke, die Chance auf mehr Wettbewerb“, so Lemb.
