Allgemein
Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert angesichts der eingebrochenen neuen Wettbewerbssituation am Flughafen Erfurt-Weimar eine Anpassung des aktuellen Sanierungskonzeptes.
Damit reagierte die Sozialdemokratin auf neue Zahlen des Branchenverbandes ADV, nach denen von Januar bis Juni nur 53.000 Passagiere abgefertigt wurden. Das sei im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Minus von 56 Prozent.
Dreistufiger Verwaltungsaufbau kann kein Dogma sein
Zu den Vorschlägen der Thüringer CDU-Fraktion in Sachen Verwaltungsreform und dem Beitrag des Thüringer Innenministers im Webblog der CDU-Fraktion, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel: „Eine Verwaltungsreform ist zwar dringend notwendig, kann aber erst erfolgen, wenn Klarheit über die künftigen Gebietsstrukturen in Thüringen besteht. Die CDU-Fraktion und Innenminister Geibert wären daher gut beraten, sich erst verstärkt mit diesem Thema zu beschäftigen, anstatt ständig eine Stärkung des Landesverwaltungsamtes zu propagieren.“
Bei einem Treffen der Steuerungsgruppe des Bündnisses Geraer Schienenfernverkehr am 9. Juli 2012 waren auch Vertreter aus Chemnitz, Weimar, Jena und dem sächsisch-bayerischen Städtenetz anwesend.
Bei der Bewertung der bekannt gewordenen Ergebnisse des Thüringer Bahngipfels vom 5. Juli 2012 wurde unisono festgestellt, dass es nur mit viel öffentlichem Druck gelingen kann, statt der Wiederholung von unverbindlichen Ankündigungen endlich konkrete Zusagen von der Deutschen Bahn zu erhalten. Die Kernforderung ist dabei der zweigleisige und elektrifizierte Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) als Voraussetzung für Schienenfernverkehr. Die Beteiligten waren sich einig, dass für eine erfolgreiche Durchsetzung der legitimen Forderungen nach einer Anbindung der Region an den Schienenfernverkehr ein koordiniertes und gemeinschaftliches Vorgehen notwendig ist. Deshalb wird im Ergebnis die Vernetzung der lokalen Initiativen vorangetrieben, um gemeinsam abgestimmte Aktionen vorzubereiten.
Zum Rücktritt von Heinz Fromm erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel: „Die Entscheidung von Herrn Fromm, um seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand zu bitten, war notwendig und politisch angebracht. Sie verdient zugleich Respekt und ist zudem ein Zeichen von politischer Größe.
