Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Zum 67. Mal jährt sich am 27. Januar die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Die im Altenburger Land rufen dazu auf, der grausamen Verbrechen an Juden zu gedenken. „Es darf nicht in Vergessenheit geraten, zu welchen Schandtaten Menschen in der Lage sind. Die noch heute von rechten Gruppen, aber auch in der Mitte der Gesellschaft vorhandenen Einstellungen haben zu Millionen Toten geführt“, mahnt Sven Schrade, Vorsitzender der Jusos Altenburger Land.
Gesprächsrunde in Gera zu Rechtsradikalismus mit dem Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek
Gera. Seine Forderung nach einem Verbot der NPD erneuerte am Montag Landtagsabgeordneter der SPD, Wolfgang Lemb .
In einer Gesprächsrunde am Montagabend im Geraer Stadtmuseum vor dem Hintergrund der Mordserie der rechten Terrorgruppe NSU warf der Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek die Frage auf, welchen Sinn ein Verbot der NPD mache.
Reif-Spirek erinnerte an die Verbote von einer ganzen Reihe von rechtsextremen Organisationen in den 1990er Jahren in Deutschland. Diese Verbote hätten letztlich nicht dazu geführt, den Rechtsextremismus in Deutschland abzuschaffen. Im Gegenteil. Der Referent verwies auf den Thüringen-Monitor 2011.
Metz bei öffentlicher Plakatierung „Dresden Nazifrei!“
am Mittwoch, 18. Januar, 11 Uhr, beteiligt sich Peter Metz am öffentlichen Aufruf zu Protesten gegen den erneuten Aufmarsch Tausender Neonazis am 18. Februar 2012 in Dresden. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der Thüringer Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bodo Ramelow, Uwe Höhn und Anja Siegesmund – sowie weiteren Abgeordneten der drei Parteien, der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und Vertretern von Gewerkschaften und Initiativen gegen Rechts wird er in Erfurt Plakate des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ in der Johann-Sebastian-Bachstraße/Höhe Landtag aufhängen.
Mit Bestürzung nehme ich zur Kenntnis, dass die SPD Weimarer Land Hans-Helmut Münchberg als Kandidaten um das Landratsamt des Weimarer Landes unterstützt.
Eine Person wie Münchberg die Ressentiments verbreitet und rassistisch
Stimmung gegen Ausländerinnen und Ausländer macht darf von der Sozialdemokratie keinerlei Unterstützung erfahren. Im Gegenteil: Unsere Aufgabe muss es viel mehr sein laut zu werden gegen solches Geschwätz und zu sagen was ist: Dass Asylsuchende keine Wirtschaftsflüchtlinge sind, dass für die Menschen hierzulande und die Gesellschaft keine Gefahr von angeblich integrationsunwilligen AusländerInnen ausgeht, dass man sich in Anbetracht des Rechtsterrorismus nicht zuerst um das Image Thüringens sorgen muss oder gar selbst das eigentliche Opfer sei und dass unser Sozialsystem nicht deswegen bröckelt, weil vermeintliche Scharen von AusländerInnen hierher kommen, um auf unsere Kosten gut zu leben.
Populisten wie Münchberg sind nicht die mutigen Querdenker als die sie sich selbst inszenieren, sondern kleingeistige Opportunisten die sich mit ihrem Rassismus mit einem leider viel zu großen Teil der Bürgerinnen und Bürger einig wissen. Anstatt den Mut zu haben zu widersprechen und sich aktiv gegen Rassismus und für Weltoffenheit, Toleranz und Menschlichkeit einzusetzen, hoffen sie auf die Stimmen der Stammtische.
Ich fordere die Genossinnen und Genossen der SPD im Weimarer Land auf, sich öffentlich von Münchberg und jedem Nützlichkeitsrassismus zu distanzieren.
