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„Die Nazi-Kundgebung am Wochenende in Gera hat wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, der rechtsextremen NPD den Boden zu entziehen. Daher ist es an der Zeit, entschlossen und partei- und länderübergreifend ein erneutes NPD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen“, sagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel. „Es kann nicht sein, dass die NPD ihre Vorrechte als Partei ausnutzt, um ein menschenverachtendes Hass-Musikfestival als parteipolitische Veranstaltung zu verkaufen, die dann auch noch auf Kosten des Steuerzahlers von der Polizei geschützt wird“, so Gentzel weiter. Ein NPD-Verbot sei daher ein wichtiger Schritt, um Derartiges in Zukunft zu verhindern.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel, hat der Einführung einer PKW-Maut, wie sie zurzeit von führenden CDU-Politikern gefordert wird, eine klare Absage erteilt. „Die SPD-Fraktion lehnt die Einführung einer PKW-Maut ab, sei es in Form einer jährlichen pauschalen Vignette oder einer streckenbezogenen Abgabe für PKW-Fahrten“, so Gentzel heute.
Bezahlbare Verwaltung braucht leistungsfähige kommunale Strukturen
„Freiwilligkeit zieht Wildwuchs nach sich, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich“ – mit diesen Worten reagiert SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel auf Äußerungen der regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen und deren Forderung nach einer steuernden Hand der Landesregierung in Sachen künftige Kommunalstrukturen.
Am 20.Juli 2011 begleitete ich unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ein Stück auf ihrer Energietour in und um Schkölen. Dabei besuchten wir die Agrargenossenschaft, das Bio Kraftwerk und Biowärme Gemüse Schkölen GmbH.
Am Nachmittag traf ich mich mit Mitglieder des Bund der Vertriebenen in Hermsdorf. Bei einer Tasse Kaffee diskutierten wir über verschiedene Alltagsprobleme, insbesonder der älteren Menschen. Hauptthemen waren dabei die medizinische Versogung und die Wohnmöglichkeiten im Alter speziell in Hermsdorf.
Zum Abend führte mich der Weg nach Hummelshain. Dort erwartete mich Herr Hohberg vom Förderverein Schloss Hummelshain und Herr Tiesler. Lange sprachen wir über die schwierige Situation der Rettung der Bausubstanz und einer Nutzung des historisch wertvollen Gebäudes. Daran werden sich weitere gemeinsame Gespräche mit der LEG und den Denkmalbehördenen anschließen.
