Marx begrüßt Aus von „Elena“

Datenschutz muss Vorrang vor Bürokratieabbau haben
Das vom Bund beschlossene überraschende Aus für den elektronischen Engeltnachweis „Elena“ begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx. „Mit Blick auf den Datenschutz war Elena von Anfang an unverhältnismäßig“, sagt Marx, Sprecherin für Datenschutz der SPD-Fraktion. Datenschützer hätten seit Bekanntwerden der Pläne für die Einführung von Elena Alarm geschlagen. „Offenbar haben sich die Bedenken bestätigt. Wie sonst ist das überaus schnelle Ende von Elena zu erklären?“, fragt Marx. Zwar sei das anfänglich geäußerte Bestreben, Bürokratie abbauen zu wollen, nachvollziehbar und begrüßenswert. Dies dürfe aber keinesfalls zu Lasten des Datenschutzes gehen.
 

Informationsreise in die USA

Auf Einladung des US-amerikanischen Außenministeriums und der amerikanischen Botschaft in Berlin werde ich an einer Informationsreise in die USA im Rahmen des International Visitor Leadership Program (IVLP) teilnehmen. Das Programm steht unter den Themen „Current U.S. Political, Economic, and Social Issues". Ich freue mich sehr, vom 18. Juli bis 5. August 2011 in Washington D.C. zu Gast sein zu dürfen und werde nach meiner Rückkehr an dieser Stelle berichten.

 

Kampagnenstart „Was ist Thüringen?“ - Wolfgang Lemb ruft Menschen aus Gera und Umgebung zur Beteiligung auf

Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat eine neue Imagekampagne gestartet. Der Titel „Was ist Thüringen?“ zeigt schon, worauf es ankommt: Den Menschen in Thüringen, aber vor allem außerhalb Thüringens zu verdeutlichen, welches Potenzial der Freistaat zu bieten hat. Im Rahmen einer Vorfeldinitiative zur Kampagne sollen die Menschen im Freistaat eigene Fotos an die Kampagnenhomepage schicken, mit denen sie zeigen, was sie unter Thüringen verstehen.

 

Vielfältige Veranstaltungen

Katzen im Tierheim Eisenberg

Neben den Ausschusssitzungen im Parlament nahm ich an vielfältigen Veranstaltungen teil.
Dazu zählte unter anderem der Tag der offenen Tür in der Tagesklinik und Institutsambulanz für kinder- und Jugendpsychatrie und -psychotherapie Gera, der Abschluss des Projektes Fassadengestaltung Traf-Station Kahla und das Tierheimfest in Eisenberg.

 

Vielfältige Termine in der letzten Woche

Staatssekretär Prof.Dr.Roland Merten im Gespräch mit SPD-OV-Vors. in Kahla, H-Ch. Schmidt (Foto SPD-LT-Fraktion H.Frey)

Die Termine in der letzten Woche häuften sich.
Neben der Beiratssitzung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung Sektion Thüringen in Rastenberg, der Teilnahme am Japanischen Abend im Landtag, nahm ich an einer Tagung der DKB zur Problematik der Kindertagesstätten, an der Beiratssitzung zur Thüringer Gemeinschaftsschule, am 1. Breitbandgipfel Thüringens in Erfurt und der feierlichen Eröffnung der Liszt- Ausstellung in Weimar teil.
Dazu kamen natürlich noch die Aufgaben über die SPD- Fraktion wie Arbeitskreissitzungen, Fraktionssitzung, der Tag der offenen Tür im Landtag und natürlich der Fraktionsempfang am Mittwoch hinzu.