Parteileben
Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Thüringen trägt unsere Handschrift.
Zentrale Vorhaben der SPD im Wahlkampf werden 2009-2014 umgesetzt.
Das Papier umfasst die Bereiche:
- Wirtschaft/Arbeit
-Bessere Bildung/Attraktive Hochschulen
-Sozialer Ausgleich
-Recht- und Sicherheit
-Starke kommunen/Effiziente Strukturen
-Saubere Natur
Liebe Parteifreunde und Freunde der Sozialdemokratie,
die am vergangenen Mittwoch im SPD-Landesvorstand gefällte Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU war mit Sicherheit keine Leichte und niemand hat sie sich leicht gemacht. Wenn ich nicht selbst im Landesvorstand wäre, würde ich die getroffene Entscheidung vielleicht auch nur schwer verstehen können. Deshalb möchte ich im Folgenden versuchen, zumindest meine Beweggründe zu erklären.
Am Freitagvormittag verteilte Steffen Lemme in Sondershausen 400 Rosen an Passanten und bat diese sich an der Bundestagswahl zu beteiligen. Er kam mit vielen Leuten ins Gespräch. Die Themen reichten von Hartz IV über Bildung bis zur Arbeitsmarktsituation in der Region. Steffen Lemme sprach sich für die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes vor allem auch für Kinder aus. Die Lebenshaltungskosten sind in den letzten Jahren stark angestiegen, so dass eine Anhebung aus seiner Sicht dringend geboten ist.
