Arbeit & Wirtschaft
„Mittelstandsförderung und ein modernes Vergabegesetz sind kein Widerspruch, sondern zwei Seiten einer Medaille“, so kommentiert SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb die heute geäußerte Kritik der Thüringer FDP am Vergabegesetz der Koalition. Lemb betont erneut, dass das künftige Thüringer Vergabegesetz „klar, transparent und verbindlich“ sein solle. Hierüber bestehe ausdrückliche Einigkeit zwischen den Koalitionsfraktionen. In den bisherigen Beratungen sei der Gesetzentwurf genau unter diesem Fokus diskutiert worden.
Auf eine schriftliche Anfrage an den Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx antwortete der Minister heute in einem Brief.
Dem zufolge hat das Thüringer Landeskabinett in seiner Sitzung vom 29.06.2010 die Vorlage des Ministers zur Entwicklung von Industriegroßstandorten beschlossen. Nun soll zunächst bei fünf Standorten, welche der 1. Priorität zugeordnet wurden, die Umsetzung erfolgen. Minister Machnig hatte sich persönlich für die Aufnahme der Industriegroßfläche Artern/Unstrut in die Gruppe der 1. Priorität eingesetzt und zeigt sich erfreut darüber, dass die Kyffhäuserregion nun dieses positive Ergebnis bekannt gemacht werden kann.
