Gesundheit
Mit diesen Worten fasste der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Gesundheitssicherungssystem zusammen. Und knapper kann man dies nicht auf einen Punkt bringen. Doch die schwarz-gelbe Regierung geht den entgegengesetzten Weg, zum Nachteil der Versicherten.
„Das im Bundestag verabschiedete Gesetz gefährdet die Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung, indem er das bewährte Grundprinzip der solidarischen Finanzierung aufgibt.“, so der Gesundheitspolitiker beim Stammtisch der SPD-Sondershausen am 18.11.2010 in Sondershausen. Durch eine Belastung der Versicherten bei einer gleichzeitigen Entlastung der Arbeitgeber, gebe vor allem die FDP ihren Wahlkampfversprechen „Mehr Netto vom Brutto“ dem Wähler mit doppelter Münze zurück. „Das schlimmste an diesem Gesetz ist aber,“ so Lemme weiter, „dass sich Deutschland durch die Vorkasse beim Arztbesuch auf den Weg in die Dreiklassenmedizin begibt.“
Im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz nahm ich an der Präsentation des Projektes des Saale-Orla-Kreises im Rahmen des Landeswettbewerbes "Innovative Projekte für den ländlichen Raum" teil.
Ziele des Projektes sind:
- eine Verbesserung des Schulessens
- in Kooperation mit regionalen Erzeugern und
- einer Steigerung des Bewusstseins für gesunde Ernährung.
Wenn wir als Landkreis diesen Wettbewerb gewinnen, stehen uns weitere Mittel zur Umsetzung unseres Programms zur Verfügung und kommen so mehr Schulkindern unseres Kreises zu gute.
Im Zusammenhang mit dem heute von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag: Patientenschutz statt Lobbyismus - Keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung (BT-17/3427) hält SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fest:
„Der Versuch einer unverhohlene Umgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung nach dem Vorbild der privaten hat mit diesem Vorstoß eine neue Qualität erreicht. Die Bundesregierung beabsichtigt den Gang zum Arzt künftig vom individuellen Geldbeutel der Versicherten abhängig zu machen.
Die Friedrich Ebert Stiftung hatte zu einem Diskussionsforum nach Rudolstadt, zum Thema "Wie kann eine gute gesundheitliche Versorgung sichergestellt werden" eingeladen. Nach den kurzen Referaten durch Frau Feldmann von der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringens, der Ministerin Frau Taubert und Frau Meinke von der Universität Greifswald kam es zu einer regen Diskussion zwischen Ärzten, Kommunalpolitikern, Studenten und den Podiumsgästen zu Problemen der medizinischen Versorgung in Hinblick auf den demografischen Wandel nicht nur bei der Bevölkerung, sondern auch der Ärzte.
Hauptthema war dabei, welche neuen Wege wurden bereits eingeschlagen und welche könnten beschritten werden, um die Versorgung insbesondere im ländlichen Raum zu gewährleisten
