Allgemein
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und des Nebenlagers Mittelbau-Dora fanden Gedenkakt sowie eine Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald statt. Für die Thüringer SPD-Fraktion nahmen Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher sowie seine Stellvertreterin Dorothea Marx teil.
Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 und der Statistik Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2024 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, wie folgt:
„Den Anstieg der Straftaten können wir nicht tolerieren. Während Wohnungseinbrüche erfreulicherweise zurückgehen, müssen wir insbesondere die Zuwächse von bestimmten Gewaltstraftaten ernst nehmen: Niemals ist es akzeptabel, wenn beispielsweise die sexuelle Selbstbestimmung von Menschen verletzt wird oder sie Opfer von rechtsextremen Gewalttaten werden!“
Unser Fraktionsvorstand ist komplett! Durch das Nachrücken von Dorothea Marx und Moritz Kalthoff in den Thüringer Landtag am 1. März wurde am 12.03.2025 der Fraktionsvorstand neu gewählt.
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD modernisieren die Abläufe im Thüringer Landtag und setzen die umfangreichste Änderung der Geschäftsordnung in der Geschichte des Thüringer Landtags durch. Abläufe werden vereinfacht und beschleunigt und die Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung verbessert.
Angesichts der jüngsten gewaltsamen Übergriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Suhl, sowie Angriffe auf Wohnhäuser von SPD-Politikern, möchten wir unsere Solidarität mit allen betroffenen Personen ausdrücken.
Diese Ereignisse unterstreichen dringlich die Verpflichtung politischer Akteure, sich entschlossen für die Grundwerte unserer Gesellschaft einzusetzen und Verantwortung zu übernehmen.
