Arbeit
Arbeitnehmerfreizügigkeit kommt ab 1. Mai 2011 - Warnung vor Abwärtsspirale bei den Löhnen
Die Thüringer CDU soll sich bei Bundesarbeitsministerin von der Leyen für einen Mindestlohn in der Leih- und Zeitarbeitsbranche einsetzen und damit der in der Schwebe hängenden Reform der Hartz-IV-Gesetze zum Durchbruch verhelfen.
Wegweisend nennt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Lemb ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das gestern gefällt wurde. Das Gericht hatte entschieden, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig sei. Von der CGZP abgeschlossene Tarifverträge seien unwirksam. Lemb: „Für Pseudogewerkschaften wie die CGZP ist jetzt klar, dass sie keine Tarifverträge abschließen dürfen.“
Rolf Baumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, sieht in dem vom Wirtschaftsminister Machnig vorgelegten Landesarbeitsmarktprogramm „Arbeit für Thüringen und Zukunft Familie“ einen wichtigen Meilenstein bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel.
