Gesundheit
Anlässlich der Beratung des SPD-Antrags „Für ein modernes Patientenrechtegesetz“ (B-Drs:17/907) im Plenum des Deutschen Bundestages erklärt das Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme (SPD):
„Diese Bundesregierung zeigt nur ein sehr mangelndes Verständnis für die wahren Probleme von Patientinnen und Patienten. Während Opfer von Behandlungsfehlern damit kämpfen, dass sie oft jahrelangen Prozessen vor nicht spezialisierten Kammern ausgeliefert sind, sie sich oft vergeblich um die Herausgabe von Dokumenten bemühen oder von ihrer Kasse beim Verdacht eines Behandlungsfehlers nicht unterstützt werden, ergehen sich CDU/CSU und FDP in Koalitionsquerelen und müssen immer wieder feststellen, dass sie in der Sache einer Modernisierung des Patientenrechtes in Deutschland völlig uneins sind. Die aktuelle Debatte macht überdeutlich, dass der Patientenbeauftragte Wolfgang Zöller wohl niemals ein Patientenrechtegesetz zustande bringen wird, welches den Namen verdient!
Steffen-Claudio Lemme (MdB), Mitglied des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, und Heike Taubert, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit besuchten am Donnerstag, den 22. April 2010 mit Vertretern der SPD-Weimarer Land das Krankenhaus in Apolda sowie das Senioren- und Pflegeheim des Deutschen Roten Kreuzes in Ettersburg. Dabei machten sich die Gäste mit der Arbeit beider Einrichtungen vertraut. Zur Sprache kamen Themen wie der aktuelle Krankenhausplan, Qualität des Pflegedienstes sowie die finanziellen und politischen Rahmenbedingen auf Landes- und Bundesebene. Intensiv wurden auch Aspekte der Perspektiven im Sozialbereich vor dem Hintergrund demographischer Entwicklungen diskutiert. Beide Politiker kritisierten die gegenwärtigen Vorhaben auf Bundesebene als kontraproduktiv vor dem Hintergrund der künftigen Entwicklungen vor allem in Flächenländern und betonten den hohen Rang einer ortsnahen Basisversorgung sowohl im ärztlichen wie auch im Pflegebereich.
Steffen-Claudio Lemme zeigte sich nach der Sitzung des Petitionsausschusses am Mittwochmorgen überaus zufrieden. "Ich freue mich, dass die Petition einer ihre behinderten Kinder pflegenden Frau die Zustimmung des Gremiums gefunden hat." Seine Freude rührte daher, dass Lemme die Berichterstattung zu jener Petition für seine Fraktion übernommen hatte.
"Hier zeigen sich einmal mehr eindrucksvoll die politischen Möglichkeiten des Ausschusses. Wir haben geschlossen - über alle Fraktionen hinweg - für die Überweisung dieser Petition an das Bundesministerium für Gesundheit zur Erwägung votiert."
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme nahm am Freitag, dem 9. April, an der Gründung des Kneipp-Vereines der Stadt Bad Berka teil. Für Lemme, der Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag ist, war es eine Selbstverständlichkeit, zusammen mit dem Bad Berkaer Bürgermeister Thomas Liebetrau, dem Vorsitzenden des Thüringer Kneipp-Landesverbandes Dr. Sigurd Scholz und mehreren interessierten Bürgerinnen und Bürgern, den Startschuss zur Gründung des Gesundheitsvereines zu geben.
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Kürzlich besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme die Marktapotheke in Bad Frankenhausen. Dort kam er mit dem Vorsitzenden des Thüringer Apothekerverbandes Herrn Fink und dessen zweiten Stellvertreter und Inhaber der Marktapotheke Herrn Harald Brandt zu einem Gespräch zusammen. Sie erläuterten, dass der Apothekerverband die Institution ist, welche die Verträge mit den Krankenkassen schließen sowie die Apotheker vertreten.
