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Bundestag
Zum Jahreswechsel informiert Elisabeth Kaiser, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Gera, Greiz und das Altenburger Land über gesetzliche Regelungen, die zum 1.1.2018 in Kraft treten.
„Auch in diesem Jahr zum Jahreswechsel treten gesetzliche Regelungen in Kraft oder entfalten ihre Wirkung. Diese gehen auf das Regierungshandeln der SPD in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode zurück. Besonders freue ich mich, dass der aktuelle Mindestlohn nun – ausnahmslos – in allen Branchen gilt. Den vielen kleinen und mittelständischen Betrieben in Ostthüringen wird die Integration von Menschen mit Behinderung durch das „Budget für Arbeit“ erleichtert“, so die Abgeordnete Kaiser, die auch stellvertretende Sprecherin der Landesgruppe Ost ist.
Zu den gescheiterten Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU, FDP und Grüne sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser:
„Die FDP hat mit ihrem Rückzug aus den Verhandlungen das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik weiter geschwächt. Und das nur zur eigenen parteipolitischen Profilierung. Das ist unserer Demokratie unwürdig.
Am Mittwoch, den 15. November, ist die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser auf den Altenburger Markt, um von 9 bis 12 Uhr mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. „Ich möchte von den Altenburgern wissen, wie sie sich die SPD in der Rolle der Oppositionsführerin im Bundestag vorstellen und welche Erwartungen sie an meine Arbeit im Wahlkreis haben.“ so die Sozialdemokratin. Interessierte sind herzlich eingeladen.
