Allgemein
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Am 1.Juni fand in der Jugendherberge Plothen die alljährliche Klausurtagung der SPD des Saale-Orla-Kreises statt. Gern wird diese Veranstaltung von den Genossinnen und Genossen zu Gesprächen über aktuelle Themen genutzt. So wurde auch dieses Mal z.Bsp. über die Kommunalwahl diskutiert und die weiteren Aufgaben besprochen.
Am 7.6. durfte ich die Mitgliederversammlung des Vereins "Ausstellungs- und Begegnungszentrum J.A.Comenius" leiten. Der Rechenschaftsbericht des Vorstandes gab Auskunft über die zahlreichen Veranstaltungen des rührigen Vereins. Turnusgemäß fanden die Vorstandswahlen statt. Hierbei wurde den bisherigen Mitgliedern des Vorstandes wieder das Vertrauen ausgesprochen. Somit darf auch ich als stellvertretende Vorsitzende des Vereins in den kommenden zwei Jahre die Arbeit fortsetzen.
Schlecker-Mitarbeiter müssen schnell in andere Beschäftigungen vermittelt werden
Schwer enttäuscht zeigt sich Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, von der Entscheidung des Gläubigerausschusses, die Drogeriemarktkette Schlecker abzuwickeln. „Ich hätte mir eine andere Entscheidung gewünscht. Diese Entscheidung hat zur Folge, dass mehr als 13 000 Beschäftigte bundesweit und rund 400 Schlecker-Angestellte in Thüringen ihren Job verlieren werden. Viele Frauen, die in Thüringen vor mehr als 20 Jahren die Regale in den Filialen einräumten, müssen sie nun wieder ausräumen – zum letzten Mal. Das ist ein schwarzer Tag für alle Schlecker-Mitarbeiter und macht mich auch persönlich betroffen“, so Lemb. „Die Arbeitsagenturen müssen nun schleunigst alle Bemühungen unternehmen, um möglichst alle Beschäftigten bei Schlecker bald in neue Jobs zu vermitteln“, so Lemb weiter. Außerdem müssten durch die Arbeitsagenturen auch weitere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie etwa Umschulungen in ausreichender Zahl angeboten werden.
Neben den Sitzungen der Arbeitskreis, Ausschüsse und der Plenartagung gibt es insbesondere im Mai und Juni viele Termine, die man als Landtagsabgeordnete gar nicht alle wahrnehmen kann.
Viele Gemeinden feiern besondere Feste, wie Bad Klosterlausnitz seine 875jährige Geschichte, aber auch Reichenbach und Neustadt an der Orla feiern. Ich bin nicht eingeladen, werde aber trotzdem daran teilnehmen. Auch an dem Stadtfest in Eisenberg werde ich teilnehmen, da man dort viele Bürger trifft und mit Ihnen ins Gespräch kommt.
Morgen wird der Grundstein zur Erweiterung des Frauenhofer Instituts in Hermsdorf gelegt. Die Einladung hätte ich gern angenommen, aber es ist Plenartagung und die geht vor.
In den 5 Arbeitsgruppen zum Beirat "Inklusive Bildung in Thüringen", die im Moment in sehr kurzen Abständen beraten, wird sehr intensiv am Thema gearbeitet.
Außerdem habe ich an der Beratung im Plothener Teichgebiet am gestrigen Abend teilgenommen und habe jetzt das Gefühl, dass die dort tätige Bürgerinitiative ernstgenommen wird und hoffentlich aktiv in den Prozess eingebunden wird.
SPD-Verkehrspolitikerin Doht warnt CDU/CSU vor dem Irrweg Pkw-Maut: Finanzprobleme nicht auf dem Rücken der Pendler austragen
Mit Blick auf die von Bundesverkehrsminister Ramsauer angekündigten Pläne zur Einführung einer PKW-Maut warnt Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Merkel vor einem Richtungsschwenk. Deren anfängliches Nein zur Pkw-Maut drohe dem immer größer werdenden Druck aus der CSU zum Opfer zu fallen.
