Endspurt beim Volksbegehren

Altenburg. Das Volksbegehren für "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" befindet sich im Endspurt. Mit aktuell 150.000 Unterschriften (Stand 02.07.08) ist schon viel erreicht. Die fehlenden 50.000 Unterschriften müssen aber noch bis zum 19. Juli gesammelt werden.

 

Bürgermeister unterstützen Volksbegehren

Brita Große

Am Mittwoch, den 11.06.08 startete eine erneute Aktion „Volksbegehren – Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ auf dem Altenburger Markt mit der Unterschriftsleistung einiger Bürgermeister aus dem Altenburger Land.

 

Direkte Demokratie in den Kommunen

Am Donnerstag, dem 20. März, startet thüringenweit die Unterschriftensammlung zu dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“. Damit sollen faire Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen erreicht werden. Bis zum 19. Juli müssen, damit das Volksbegehren erfolgreich ist, etwa 200.000 Bürgerinnen und Bürger unterschreiben. Im Kreis Altenburger Land sollen, gemessen an der Einwohnerzahl, 9061 Unterschriften zusammenkommen.

Gleich am ersten Tag der Sammlungsfrist soll die Unterschriftensammlung in Schmölln anlaufen. Deshalb organisiert das regionale Bündnis des Volksbegehrens bereits für den 20. März den ersten Info-Stand. Um über die Ziele des Volksbegehrens und die geplanten Sammlungsaktivitäten in der Region informieren zu können, wird der erste Info-Stand
für das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ am Donnerstag, dem 20. März 2008, um 10.00 Uhr in Schmölln
durchgeführt. Zu diesem Termin werden Vertreter aller im regionalen Trägerkreis vertretenen Organisationen anwesend sein. Es handelt sich um die Evangelische Jugend, Die Grünen, DIE LINKE, die SPD und den DGB.

 

Finanzmittel für Projekte gegen Rechtsextremismus gesichert

Zum erfolgreichen Einsatz zur Weiterfinanzierung der Projekte gegen Rechtsextremismus gibt es Folgendes zu berichten:
Nach unserem intensivem Einsatz der gesamten SPD-Bundestagsfraktion werden die Haushaltsmittel für die Programme gegen Rechtsextremismus in Höhe von 19. Mio Euro beibehalten.

 

Engagement gegen rechte Szene wecken

Bisherige Erfahrungen zum Thema Rechtsextremismus in Gesprächsforum im Jugendhaus Bad Lobenstein ausgetauscht Bad Lobenstein (OTZ/sh).