Internationales
Gestern gestaltete der Weimarer Ausländerbeirat mit Unterstützung der Stadt Weimar das 5. Interkulturelle Neujahrsfest. In der Weimarhalle trafen sich fast 1000 Menschen, um das Neue Jahr zu begrüßen und gemeinsam zu feiern.
Auf der Bühne wurde ein sehr abwechslungsreiches Programm von Künstlern und Laien aus vielen verschiedenen Nationen dargeboten.
Es gab Gelegenheit, miteinander zu reden, zu essen, zu tanzen und zu singen. Mich hat diese Vielfalt und dass gelungene Miteinander von verschiedenen Altersgruppen und verschiedenen Nationen sehr beeindruckt.
Hier zeigt sich deutlich, welchen positiven Effekt gelungene Integration erzielt.
Am Mittwoch besuchte ich im Rahmen der Informationsfahrt die Vertretung des Freistaates Thüringen, wo wir in Gesprächen viel Interessantes über die Aufgaben der Vertretung und ihre Zusammenarbeit mit den Institutionen der EU erfuhren.
Im Anschluss fuhren wir zum Europäischen Rechnungshof nach Luxemburg, wo wir viel Wissenswertes zum Aufbau des Rechnungshofes, zur Prüfung der Europäischen Mittel und des Haushaltes der EU hörten.
Vom 24. bis 26. Oktober nahm ich an einr Informationfahrt nach Brüssel und Luxemburg teil, die durch das Europäische Informations- Zentrum in der Thüringer Staatskanzlei vorbereitet und durch Dr. Görgmaier geleitet wurde.
Bei Gesprächen im Europäischen Parlament, beim Rat der Europäischn Union, im Europäischen Informationszentrum sowie in der Generaldirektion für Regionalpolitik konnten wir uns über aktuelle Themen und Probleme informieren. Dabei hat der Lissabonner - Vertrag mit den Veränderungen der Struktur der EU und seinen Gremien im Rat der EU, die Rolle des ECOFIN in der Finanz- und Eurokrise, sowie der Haushalt der EU bei Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Kommission und die regionale Förderung insbesondere für Thüringen eine besondere Rolle eingenommen.
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt den Wunsch der Bürger für mehr unmittelbare Mitbestimmung auf Bundesebene. Dorothea Marx, die justiz- und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, verweist auf eine heute veröffentlichte Emnid-Umfrage, wonach sich vor allem jüngere Menschen für mehr Bürgerbegehren und Volksentscheide aussprechen.
