Allgemein
Die Thüringer Kommunen sind die Basis unserer Demokratie. Ihre Stärke und Leistungsfähigkeit wirkt sich unmittelbar auf die Lebensqualität der Menschen vor Ort aus. Wir gewährleisten, dass unsere Städte und Gemeinden weiterhin vernünftig investieren und auch freiwillige Leistungen angemessen finanzieren können. Unser Ziel ist eine am tatsächlichen Bedarf ausgerichtete Finanzierung der Kommunen. Der Kommunale Finanzausgleich wurde vom CDU-Finanzminister im Jahr 2013 grundsätzlich neugestaltet. Heute ist klar, dass nachgebessert werden muss, weil der Finanzminister den finanziellen Bedarf der Kommunen künstlich kleingerechnet hat. Viele Orte in unserem Land leiden unter einer Haushaltsnotlage. Nur kommunale Hilfspakete sichern derzeit ihr Überleben.
Die Spitzenkandidatin der SPD-Thüringen, die Ministerin für Soziales, Familien und Gesundheit Heike Taubert grillte gemeinsam mit den beiden Direktkandidaten für die Wahlkreise 10 und 11, Dorothea Marx und Uwe Ludwig. Zudem half die Bundesministerin für Soziales, Manuela Schwesig, die Rostwürstchen auf dem Grill zu drehen.
