Arbeit & Wirtschaft
Am 24.04. vor 60 Jahren wurde das Tarifvertragsgesetz verabschiedet. Der Geraer SPD Landtagskandidat Wolfgang Lemb verwies aus diesem Anlass auf die Bedeutung der Tarifverträge als tragende Säulen des Sozialstaats. „Tarifvertragliche Erfolge haben die Gewerkschaften seit 1949 in teilweise harten Tarifkonflikten erstritten und erstreikt. Somit wurden soziale Fortschritte für alle Arbeitnehmer – nicht nur für Gewerkschaftsmitglieder – erreicht."
Es galt und gilt der Grundsatz ,ein Betrieb eine Gewerkschaft’. Die Gewerkschaften in Deutschland haben sich aus den Erfahrungen der Zeit vor 1945 dem Prinzip der Einheitsgewerkschaft verschrieben und in rund 300 unterschiedlichen Tarifbranchen seither rund 370.000 Tarifverträge abgeschlossen – die meisten ohne Streiks.
Die Arbeitgeber haben in den neunziger Jahren teils massiv den Austritt aus den Arbeitgeberverbänden propagiert und den Mitgliedsverbänden eine so genannte ,OT-Mitgliedschaft’ angeboten. Mit rückläufiger Tarifbindung wurde es schwieriger, tarifliche Regelungen zu vereinbaren und tariflose Zustände nahmen zu.
2,5 Mio. Vollzeitbeschäftigte arbeiten mittlerweile in Deutschland für Armutslöhne!
"Deshalb brauchen wir neben starken Gewerkschaften einen gesetzlichen Mindestlohn", so Lemb.
SPD-Bundestagskandidat Steffen Lemme hat den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider gebeten, eine Anfrage an die Bundesregierung zum Sachstand Kalibergbau in der Region Roßleben zu stellen.
Auf die Frage, wie die Bundesregierung die möglichen beschäftigungspolitischen Effekte einer Erschließung der Kalirohstoffe im Raum Roßleben bewertet, äußerte sich die Bundesregierung zuversichtlich.
Sie verspricht sich eine wirtschaftliche Belebung für Nordthüringen und das südliche Sachsen-Anhalt sowie bis zu 700 neue Arbeitsplätze.
Die Folgen der Finanzkrise sind mittlerweile auch auf dem Arbeitsmarkt in unserem Wahlkreis spürbar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerhard Botz appelliert deshalb eindringlich an die Unternehmer in seinem Wahlkreis, das Instrument der Kurzarbeit zu nutzen bevor auf Entlassungen zurückgegriffen wird.
In Thüringen hatten im letzten Jahr 736.814 Menschen einen sozialversicherten Job. Auf dem Höhepunkt des jüngsten Aufschwungs war dies aber immer noch weniger als im Jahr 2001. „Stark zurückgegangen ist insbesondere die Zahl der Vollzeitjobs. Deutlich zugenommen haben Unsicherheit und Niedriglöhne für viele Beschäftigte in Thüringen“, so der Geraer Landtagskandidat Wolfgang Lemb.
Vergangenes Jahr wurden 57.904 der sozialversichert Beschäftigten bzw. 7,3 Prozent weniger gezählt, als noch sieben Jahre zuvor. „Diese Fakten zeigen, dass der Beschäftigungsaufbau der vergangenen Jahre nicht einmal die Verluste des letzten Konjunkturabschwung ausgeglichen hat“ so Lemb.
Abgebaut wurden insbesondere Vollzeitjobs. Im Vergleich zu 2001 gingen 64.578 Vollzeitstellen in Thüringen bzw. 9,4 Prozent verloren. 2008 wurden noch 614.909 gegenüber 686.362 Vollzeitstellen in 2001 gezählt. Die sozialversicherte Teilzeitarbeit stieg hingegen von 107.960 auf 121.711 Stellen deutlich an.
„Doch längst nicht alle Teilzeitkräfte arbeiten freiwillig, sondern wollen lieber mehr arbeiten. Gerade Frauen arbeiten in Thüringen in erzwungener Teilzeit. Rechnet man die Arbeitszeit der Teilzeitkräfte in Vollzeitstunden um, wird der Rückgang der sozial gesicherten Beschäftigung noch deutlicher“, so Lemb.
