Arbeit & Wirtschaft
Nachdem am 11.03.2009 für die Dagro GmbH in Gera Insovenzantrag gestellt zeichnet sich jetzt eine Zukunftschance ab. In Gesprächen zwischen vorläufigem Insolvenzverwalter, IG Metall und Betriebsrat wurde klar, dass die Mitarbeiter den ausstehenden Lohn erhalten, wieder Material eingekauft wird und die Produktion wieder voll anfahren soll. Ein Erfolg gemeinsamer Anstrengungen des Betriebsrates und der IG Metall. "Dies zeigt wie wichtig es war, dass die Belegschaft einen Betriebsrat gewählt hat", so der Geraer Landtagskandidat Wolfgang Lemb. Auch für die nächsten Schritte sichert der Landtagskandidat die Hilfe der SPD zu. "Sollte im Hinblick auf eine dauerhafte Lösung die Hilfe des Freistaates erfoderlich sein, werden wir alles tun, damit sich die Landeregierung nicht aus der Verantwortung stiehlt, so Lemb.
Konferenz zum Thema „Kommunales Investitionsprogramm – Chancen des Konjunkturpakets II für den Wartburgkreis und die Stadt Eisenach“
Das Konjunkturpaket II (am 13. Februar 2009 vom Bundestag beschlossen) stärkt die Investitionskraft der Kommunen im Wartburgkreis und in der Stadt Eisenach. Es erhöht die Kaufkraft der Menschen in unserer Region und sichert Beschäftigung.
Wolfgang Lemb hat das Ergebnis des Koalitionsausschusses zum Thema Managervergütung als unzureichend bezeichnet. „Zwar gehen die vereinbarten Punkte in die richtige Richtung,
besonders die Verpflichtung, die Vergütungen an die langfristige Entwicklung der Unternehmen zu binden, doch der wichtigste Punkt wurde offenbar durch die CDU verhindert: eine klare gesetzliche Festlegung im § 76 Aktiengesetz zu schaffen, nach der Unternehmen auch im Interesse des Gemeinwohls und der Arbeitnehmer zu führen sind", so Lemb. Gerade das sei aber aufgrund der aktuellen Situation die richtige Konsequenz.
Im September letzten Jahres ging eine Zahl durch die Medien. Der DGB Thüringen hatte darauf hingewiesen, dass mit einem durchschnittlichen Stundenlohn von 14,91 Euro Thüringen die traurige Rolle des Bummel-Letzten in der bundesweiten Lohnentwicklung spielt. Quelle der Erhebung war die „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung“ des Statistischen Bundesamtes. Damit war die beschämende Bilanz in der Welt. In den folgenden Tagen erreichten uns zahlreiche E-Mails, Faxe und Anrufe von ThüringerInnen. Sie sagten, dass sie die 14,91 Euro gerne in der Tasche hätten, jedoch meilenweit davon entfernt sind. Wie sollte es auch anders sein, bei 350.000 Menschen, die im Freistaat für Niedriglohn arbeiten müssen und den mehr als 50.000 Aufstockern, die trotz Vollzeit-Arbeit immer noch auf Hartz-IV angewiesen sind.
Die Bundesregierung bringt ein zweites Konjunkturpaket auf den Weg. Auf Thüringen entfallen davon voraussichtlich 423,1 Millionen Euro. Herzstück ist ein kommunales Investitionsprogramm. Gerade ländliche Regionen können davon profitieren. „Mit diesen Mitteln müssen nun auch in unseren ländlichen Räumen kommunale Vorhaben rasch angegangen werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz (SPD).
