Landtag
In der letzten Woche nahm ich viele verschiedene Termine in Erfurt, Gotha, Schleiz und Stadtroda wahr.
Am Montag nutzten wir die Eröffnung des Thüringer Bauteile-Archivs in Stadtroda für Gespräche mit dem Landrat und dem Bürgermeister von Stadtroda, aber auch mit dem Vereinsvorsitzenden und der Geschäftsführerin des Denkmalhofes Gernewitz. Im Denkmalhof erfuhren wir viel Interessantes über die Arbeitsweise des Vereins und über die vielfältigen Aktivitäten zum fachgerechten Umgang mit alter Bausubstanz, aber auch weiteren interessanten Angeboten zur Freizeitgestaltung.
Neben der Vorbereitung der Plenarsitzungen in den Arbeitskreisen und der Landtagsfraktion betreute ich zwei Schülergruppen aus dem Saale-Holzland-Kreis. Die Schüler aus Eisenberg und Stadtroda und ihre Begleiter informierten sich über die Arbeit des Landtages und über die Aufgaben eines Ladtagsabgeordneten.
Am Mittwoch nahm ich an der Festveranstaltung "20 Jahre Sozialdemokratie in und für Thüringen" im Tivoli in Gotha teil. Es ist immer wieder interessant, wenn Zeitzeugen wie Hans Eichel, Christoph Matschie oder die Familie Doth über die Anfänge der SPD in Thüringen sprechen.
Am Donnerstag fand der Neujahrsrempfang des Landrates des Saale-Orla-Kreises in der Wisentahalle in Schleiz statt. Als Beigeordnete übernahm ich einen kleinen aktiven Beitrag bei der Durchführung und hatte im Anschluss die Gelegenheit, mit Gästen, Mitstreitern und Kommunalpolitikern zu sprechen.
Am Freitag nahm ich an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf teil, die als Stützpunktfeuerwehr am Hermsdorfer Kreuz täglich vor großen Herausforderungen steht.
Während des dreitägigen Plenums wurde zum Beispiel das Hochschulgesetz beschlossen, das Kindertagesstättengesetz in erster Lesung behandelt und verschiedene Anträge diskutiert und in der Regel in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen. Außerdem wurden der Präsident des Rechnungspüfungshofes, sein Stellvertreter sowie weitere Mitglieder in verschiedene Gremien und Stiftungen gewählt.
Diese Woche nutzte ich, um Einrichtungen in meinem Wahlkreis näher kennenzulernen.
Neben einem Gespräch mit dem Bürgermeister von Walpernhain Herrn Hanf und dem Leiter der Verwaltungsgemeinschaft "Heideland/Elstertal" Herrn Bierbrauer zur Finanzierung von kommunalen Investitionen, besuchte ich in Wolfersdorf das Sozialpädagogische Jugendhilfezentrum "Wendepunkt", das Tierheim in Eisenberg und nahm an der Sportlerehrung des Kreis-Sport-Bundes im Saale-Holzland-Kreis teil.
Im Wendepunkt führten mich der Geschäftsführer Herr Frankenstein und der pädagogische Leiter Herr Kreuter durch die Einrichtung und stellten mir ihr Konzept und weitere Projekte und Pläne vor. Ich konnte mich über eine sehr zielgerichtete Arbeit mit und für Jugendliche in schwierigen Lebenslagen informieren.
Bei meinem Besuch im Tierheim wurde ich von Herrn Rothe als Vorsitzender des Tierschutzvereines Saal-Holzland-Kreis e.V.als Träger des Tierheimes durch das Objekt geführt. Beeindruckt war ich von den ansprechend gestalteten Außenanlagen, genauso, wie von der sauberen und artgerechten Unterbringung der Tiere und dem liebevollen Umgang mit diesen.
Am Donnerstag nahm ich die Einladung zur Sportlerehrung im Saale-Holzland-Kreis dankend an und konnte einen kleinen Einblick in die Leistungen der aktiven Sportler, der Trainer und Ehrenamtlichen erhalten.
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht, Sprecherin für die Bereiche Infrastruktur, Bau, Verkehr und Landesplanung ist für die SPD-Fraktion Mitglied im Thüringer Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Bei der gestrigen konstituierenden Sitzung wurde sie mit einem einstimmigen Ergebnis erneut zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Frau Doht freut sich über das Abstimmungsergebnis, sie sieht es als eine Anerkennung ihrer Arbeit als Ausschussvorsitzende in der letzten Legislaturperiode.
Heute erfolgte die Ernennung und Vereidigung der Ministerinnen und Minister im Thüringer Landtag. Im Anschluss an eine erste Kabinettsitzung wurden die Staatssekretäre berufen, sodass die neue Regierung jetzt handlungsfähig ist.
Am Sonntag fand der vorgelegte Koalitionsvertrag für Thüringen zwischen
der SPD und der CDU auf dem außerordentlichen Landesparteitag eine
breite Mehrheit. Daraufhin wurde am 27.10.2009 im Thüringer Landtag der
Koalitionsvertrag von den Parteivorsitzenden und den
Fraktionsvorsitzenden der CDU und der SPD unterschrieben. Damit ist der
Weg für die nächsten 5 Jahre geebnet und der Vertrag muss nun mit Leben erfüllt werden, wobei die SPD alle Gestaltungsmöglichkeiten nutzen will.
