Allgemein
Mit der Anpassung im Polizeiaufgabengesetz hat der Thüringer Landtag heute den Weg für den Einsatz von Bodycams freigemacht. Bisher wurden durch mehrere Pilotprojekte wissenschaftliche Erkenntnisse zum Einsatz der Bodycam in Thüringen gesammelt. Nun ist der flächendeckende Einsatz gesetzlich geregelt.
Bessere Ausstattung für Polizei, Brand- und Katastrophenschutz
Im geplanten Landeshaushalt für 2022 stehen Polizei, Brand- und Katastrophenschutz zusätzliche 3,24 Millionen Euro zur Verfügung. Dafür hatte sich die SPD in den Verhandlungen stark gemacht.
Die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx erklärt dazu: „Ich bin froh, dass die Verhandlungspartner in dieser Sache schnell eine Einigung erreicht haben. Eine gute Ausstattung von Polizei und Brand- und Katastrophenschutz ist die Voraussetzung dafür, dass in Einsatzfällen schnell und kompetent geholfen werden kann, und auch der Schutz und die Sicherheit der Einsatzkräfte erhöht wird. Dazu gehört beim Brand- und Katastrophenschutz neben der Ausrüstung in guter Qualität auch die gezielte Unterstützung der Gewinnung und Weiterbildung von freiwillig Helfenden.“
Wenn aber, wie zuletzt montags, mehrere hundert Menschen in der Altenburger Innenstadt damit ihren Protest gegen Schutzmaßnahmen des Staates zum Ausdruck bringen wollen, treten sie die Solidarität mit Älteren, Menschen mit Vorerkrankungen, mit an Corona erkrankten und verstorbenen Menschen und mit Pflegekräften buchstäblich mit Füßen.
"Wir sind auf die vielen Menschen angewiesen, die für andere Verantwortung übernehmen und einen Beitrag für unsere Gemeinschaft leisten. Ich danke allen Ehrenamtlichen, die sich im Verein, in einer Organisation oder im direkten Kontakt für andere Menschen einsetzen. Diese Menschen leisten viel für unser gesellschaftliches Miteinander. Sie bereichern und garantieren so unser Zusammenleben. Unsere Gesellschaft braucht dieses Engagement", so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) zum diesjährigen Tag des Ehrenamtes am 05. Dezember 2021.
Wie wichtig ehrenamtliches Engagement ist, hat sich besonders in den zurückliegenden 20 Monaten der Corona-Pandemie gezeigt. Ob Mithilfe in Test- und Impfstellen, Einkaufshilfe oder für die Nachbarn Besorgungen und Wege erledigen, vielleicht aber auch nur einfach mal da sein. Vieles hat geholfen und hilft noch immer. Jede und jeder kann irgendetwas besonders gut, was anderen hilft. Viele stellen dies unentgeltlich und selbstverständlich in den Dienst für das Gemeinwohl.
Die 49 Mitglieder der Schützengesellschaft Großfurra e.V., um ihren Vorsitzenden Wolfgang Heinz, hatten für die Anschaffung eines Rasenmähertraktors, Mittel aus den Überschüssen der Staatslotterie, sogenannte Lottomittel, beantragt. Mit dem Rasenmäher soll das weitläufige Gelände am Schützenhaus in Großfurra gepflegt werden. Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx unterstützte den Antrag des Vereins bei der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert. Am Samstag kam Heike Taubert nach Großfurra und übereichten den symbolischen Scheck über 2.650 Euro. An der Übergabe nahmen neben der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, auch die Landrätin Antje Hochwind-Schneider, der Sondershäuser Bürgermeister Steffen Grimm und der Ortsteilbürgermeister Winfried Schmidt teil.
