Gesundheit
„Der Jahreswechsel beschert den Versicherten diverse Neuerungen. Es muss in diesem Zusammenhang nochmals deutlich herausgestellt werden, dass der Verdienst jener Neuerungen der alten Bundesregierung unter Beteiligung der SPD zuzurechnen sind.“
Lemme verwies unter anderm auf die im Zuge der Pflegereform 2008 beschlossene Anhebung der Sätze für die vollstationäre Pflege, Pflegesachleistungen, das Pflegegeld, für Pflegeaufwendungen im Rahmen der Verhinderungspflege, der Kurzzeitpflege bis hin zur teilstationären Tages- und Nachtpflege.
Mit Betroffenheit reagierte der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) auf die jüngste Mitteilung des Schätzerkreises beim Bundesversicherungsamt, dem Gremium, welches seit vergangenem Jahr die Beitragssätze zur gesetzlichen Krankenversicherung (gegenwärtig 14,9%) festlegt. Die Experten befürchten aufgrund anhaltender konjunktureller Schwäche Einnahmeausfälle des Gesundheitsfonds in Höhe von 440 Millionen Euro für das Jahr 2009.
Steffen Lemme (SPD), Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, mahnt anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2009, das Thema Aids stärker in den Focus der Öffentlichkeit zu rücken. „Für viele Menschen in Deutschland scheint das Aidsvirus keine Bedrohung darzustellen, ja sehr weit weg zu sein. Doch jährlich sterben ca. 2 Millionen Menschen an den Folgen von Aids. 33 Millionen sind mit dem Virus infiziert. Auch in Deutschland stecken sich jährlich 3000 Menschen neu an. Wir sind also keineswegs vor einer Ansteckung gefeit. Aids kann jeden treffen“, so Lemme.