Soziales
Zum Tag des Ehrenamts am 5. Dezember bedankt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser bei allen Menschen, die sich in Vereinen, Initiativen und anderen ehrenamtlich getragenen Strukturen engagieren.
"Unsere Gesellschaft und das Funktionieren unseres Zusammenlebens hängt maßgeblich vom Ehrenamt und dem Einsatz der vielen Bürgerinnen und Bürger ab, die sich nach Feierabend für ihre Projekte Zeit nehmen. Sei es das Nachwuchstraining, die Ausbildung bei den Blaulichtorganisationen, die Organisation einer Ausstellung oder eines Festes: Menschen kommen zusammen, um gemeinsam etwas zu erreichen. Motiviert, mit Freude und oft auch viel Aufwand streben sie nach gemeinsamen Zielen. Der Wert dieses Engagements für das jeweilige Umfeld und unsere Gesellschaft ist unbezahlbar“, sagt Kaiser mit Blick auf die Millionen Engagierten in Deutschland.
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SPD-Fraktion setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein
Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„Die Beschäftigten in der Pflege und in den Krankenhäusern arbeiten nicht erst seit Beginn der Pandemie regelmäßig bis zum Anschlag. Viel zu niedrige Löhne und Personalmangel führen seit Jahren zu Überlastungen. Seit der Pandemie arbeiten die Kolleginnen und Kollegen weit über die Erschöpfungsgrenzen hinaus. Daran müssen wir schleunigst etwas ändern!“
Um die Situation der Pflegenden zu verbessern, fordert Marx allgemeinverbindliche Branchentarifverträge, eine Erhöhung des Mindestlohns und die Anhebung von Personaluntergrenzen. Marx erklärt:
„Zwar hat die Bundesregierung mittlerweile Pflegepersonaluntergrenzen eingeführt. Diese orientieren sich aber an Krankenhäusern mit der schlechtesten Personalausstattung. Damit wird die bestehende Unterbesetzung lediglich fortgeschrieben. Hier muss dringend nachgebessert werden: die Personaluntergrenzen müssen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren!“
Mit den Vorständen der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) sprachen sie darüber, wie Vereine von der neu gegründeten Stiftung beraten und gefördert werden können.
„Ich freue mich, dass es auf Drängen der SPD gelungen ist, dieses Sonderprogramm im Umfang von 100 Millionen Euro an den Start zu bringen. Jugendherbergen, Schullandheime und Jugendbildungsstätten können ihren Betrieb – wenn überhaupt - meist nur nach und nach und unter strengen Auflagen wieder aufnehmen und kämpfen deshalb weiterhin mit großen Einnahmeausfällen. Die Fixkosten laufen aber weiter“, so die Thüringer SPD-Politikerin. „Um die negativen Folgen für die Einrichtungen abzufedern und die wichtigen Orte und Angebote der Kinder- und Jugendbildung zu erhalten, haben wir uns auf ein Sonderprogramm verständigt, das über die Überbrückungshilfen hinausgeht. Die Mittel daraus können ab sofort beantragt werden.“
SPD-Landtagsfraktion beschließt Leitlinien für Familienpolitik
Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern. Die Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie haben Familien besonders hart getroffen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb heute im Rahmen ihrer Klausur ihre familienpolitischen Leitlinien diskutiert und als Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
