Soziales
„Ich freue mich, dass es auf Drängen der SPD gelungen ist, dieses Sonderprogramm im Umfang von 100 Millionen Euro an den Start zu bringen. Jugendherbergen, Schullandheime und Jugendbildungsstätten können ihren Betrieb – wenn überhaupt - meist nur nach und nach und unter strengen Auflagen wieder aufnehmen und kämpfen deshalb weiterhin mit großen Einnahmeausfällen. Die Fixkosten laufen aber weiter“, so die Thüringer SPD-Politikerin. „Um die negativen Folgen für die Einrichtungen abzufedern und die wichtigen Orte und Angebote der Kinder- und Jugendbildung zu erhalten, haben wir uns auf ein Sonderprogramm verständigt, das über die Überbrückungshilfen hinausgeht. Die Mittel daraus können ab sofort beantragt werden.“
SPD-Landtagsfraktion beschließt Leitlinien für Familienpolitik
Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern. Die Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie haben Familien besonders hart getroffen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb heute im Rahmen ihrer Klausur ihre familienpolitischen Leitlinien diskutiert und als Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
Der Deutsche Bundestag hat heute die Grundrente beschlossen. Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt dazu:
"Das ist ein guter Tag für 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, die jahrzehntelang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Mit der Grundrente werten wir in der gesetzlichen Rentenversicherung die Ansprüche von Menschen auf, die viele Jahre für geringe Löhne gearbeitet haben und erkennen damit ihre Lebensleistung an. Wer jahrelang hart gearbeitet, aber unterdurchschnittlich verdient hat, soll im Alter besser dastehen, als der, der nur kurz oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Die Grundrente muss nicht beim Sozialamt beantragt werden."
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass die Plattform, über die Bundesfreiwillige sich bspw. für einen Einsatz in Pflegestellen registrieren können, heute online gegangen ist. Über das Portal www.freiwillige-helfen-jetzt.de können sich Einsatzstellen und Bundesfreiwillige registrieren, die sich im Corona-Kriseneinsatz engagieren wollen. Das Angebot richtet sich an Freiwillige, die ihren Dienst wegen der aktuellen Situation gerade nicht ausüben können. Sie könnten in Pflegeheimen, bei der Lebensmittelversorgung oder in Krankenhäusern arbeiten.
Eine entsprechende Antwort hat sie von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhalten. Für die Jahre 2021 und 2022 sind Mittel in der bisherigen Höhe (188 Mio. Euro pro Jahr) vorgesehen.
