Soziales
Der Deutsche Bundestag hat heute die Grundrente beschlossen. Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt dazu:
"Das ist ein guter Tag für 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, die jahrzehntelang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Mit der Grundrente werten wir in der gesetzlichen Rentenversicherung die Ansprüche von Menschen auf, die viele Jahre für geringe Löhne gearbeitet haben und erkennen damit ihre Lebensleistung an. Wer jahrelang hart gearbeitet, aber unterdurchschnittlich verdient hat, soll im Alter besser dastehen, als der, der nur kurz oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Die Grundrente muss nicht beim Sozialamt beantragt werden."
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass die Plattform, über die Bundesfreiwillige sich bspw. für einen Einsatz in Pflegestellen registrieren können, heute online gegangen ist. Über das Portal www.freiwillige-helfen-jetzt.de können sich Einsatzstellen und Bundesfreiwillige registrieren, die sich im Corona-Kriseneinsatz engagieren wollen. Das Angebot richtet sich an Freiwillige, die ihren Dienst wegen der aktuellen Situation gerade nicht ausüben können. Sie könnten in Pflegeheimen, bei der Lebensmittelversorgung oder in Krankenhäusern arbeiten.
Eine entsprechende Antwort hat sie von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhalten. Für die Jahre 2021 und 2022 sind Mittel in der bisherigen Höhe (188 Mio. Euro pro Jahr) vorgesehen.
Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister (Sozialschutz-Paket) aufgrund des Coronavirus habe die SPD-Fraktion den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die not-wendigen Mittel hierfür seien im Bundestag nun freigegeben worden. Dies sei die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.
Am 1. August 2019 tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. "Ab dem Wintersemester 2019/20 verbessern sich die Leistungen des BAföG deutlich. Davon werden zukünftig mehr Geförderte profitieren. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit im Bildungswesen, den wir in der Koalition durchsetzen konnten", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
"Egal, ob Ausbildung oder Studium: Jungen Menschen müssen alle Wege offen stehen", ergänzt die SPD-Politikerin noch.
