Soziales
Die Junge Union und ihr neuer Vorsitzender lehnen die Grundrente ab. Das zeigt vor allem eins: Ihnen sind Spitzenverdiener*innen und Vermögende wichtiger als die Bekämpfung von Altersarmut. Tilman Kuban hat nicht verstanden, dass es statt neoliberaler Steuersenkungen Solidarität und richtig verstandene Generationengerechtigkeit braucht.
"Mehr Geld für diejenigen, die eine so wichtige Arbeit leisten,kann ich nur unterstützen", sagt Elisabeth Kaiser zum Beschluss.
Dazu äußert sich Dirk Heidenblut, zuständiger Berichterstatter, wie folgt:
Heute hat die Bundesregierung den Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley beschlossen.
Kaiser (SPD): Wir haben viel erreicht
Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen
"Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen," freut sich Elisabeth Kaiser (SPD).
Dorothea Marx (SPD): „Familien erhalten bessere Unterstützung vor Ort“
Thüringer Kommunen erhalten künftig mehr Geld für die Familienförderung. Im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben wird das Land insgesamt rund 6,3 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Um das Zusammenleben der Generationen zu fördern – von den Kleinsten bis zu den Ältesten – hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie das Landesprogramm „Familie eins99“ entwickelt.
„Das Älterwerden muss genauso lebenswert gestaltet werden, wie das jung sein. Deshalb begrüßen wir die Mittel, die die Landesregierung für die Umsetzung des Programms den Landkreisen zur Verfügung stellt“, so Dorothea Marx, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Wenn der Kyffhäuserkreis die Höchstförderung des Landes in Anspruch nimmt, liegt die neue Fördersumme bei 477.970 Euro. Bisher waren es 108.255 Euro, das sind also rund 370.000 Euro mehr.
