Allgemein
Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Landtagsfraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
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Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben, erhält der Kyffhäuserkreis im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 2,2 Mio. Euro. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landkreises erhalten hiernach zusammen 3,6 Mio. Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben, erhält der Landkreis Eichsfeld im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 2,5 Mio. Euro. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landkreises erhalten hiernach zusammen 5,4 Mio. Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
In Auswertung der letzten beiden Stadtratssitzungen und im Vorfeld der anstehenden Haushaltsberatungen der Stadt Altenburg für 2021 und die Folgejahre fordert die Stadtratsfraktion SPD - BÜNDNIS 90/Die Grünen die Erstellung einer Sportstättenkonzeption für die Stadt Altenburg und die Einstellung der notwendigen Finanzmittel in den Haushalt.
