Allgemein
Zur Pressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Johannes Selle, der meint, eine Unterstützung aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium für die Industriegroßfläche Artern/Ringleben sei „bisher ausgeblieben“ erklärt die SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx: „Hier irrt sich Kollege Selle gewaltig. Minister Machnig hat bereits Ende Mai dafür gesorgt, dass unsere Industriegroßfläche in seiner Kabinettsvorlage in die erste Priorität neu zu erschließender Großflächen aufgenommen wurde.“ Zur Zeit , so Marx, werbe sie gemeinsam mit Minister Machnig und Landrat Hengstermann um eine Unterstützung des gesamten Kabinettes. Davon war auch schon mehrfach in den hiesigen Medien zu lesen.
Herr Selle, so die Abgeordnete Marx, sei herzlich dazu eingeladen, statt parteipolitischer Schläge in die falsche Richtung in seiner Partei für Zustimmung zur Industriegroßfläche zu werben. Erstbeste Gelegenheit dazu werde sich sicher beim Besuch der Ministerpräsidentin im Kyffhäuserkreis am 15. Juli bieten.
Am 29.6.10 konnte ich mich bei einem Besuch im staatlichen Forstamt Stadtroda über dessen Aufgaben und Arbeitsweise informieren.
Im weiteren Verlauf des Tages ging es nach Hummelshain, zu den Einrichtungen des Arbeiter Samariter Bundes. Bei einem Rundgang lernte ich die neuen Behindertenwohneinrichtung mit Tagesstätte und das Seniorenwohnheim kennen. In hellen und freundlichen Räumen trafen wir die Bewohner an. Trotz der heißen Außentemperaturen fühlten sie sich im gut temperierten Innenbereich sichtlich wohl.
"Mit Feder und Hobel", so hieß es am vergangenen Donnerstag in Holzthaleben. Der SPD Ortsverein und der Heimatverein Holzthaleben hatten zu diesem interessanten Abend eingeladen. Der Osnabrücker Autor und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Heiko Schulze las aus seinem aktuellen Buch über den gebürtigen Holzthalebener Johann Heinrich Schucht, der 1849 in Osnabrück Gründer eines Arbeiterbildungsvereins war, dem sich innerhalb kurzer Zeit hunderte von Arbeitern und Handwerksgesellen anschlossen. Zum Vereinsangebot gehörten alltäglicher Abendschuluntericht, Lehrvorträge, politische Diskussionen und nicht zuletzt selbstverwaltete Hilfskassen, ein Sportverein, ein Gesangverein und eine Volksbibliothek. Der Verein war damit Vorläufer der späteren Sozialdemokratie und der Gewerkschaften.
Der 30. Juni war ein Sieg für die Demokratie. Der Sieger ist nicht Wulff, nicht die Regierungskoalition, auch nicht meine SPD. Der Sieger heißt Joachim Gauck. Er hat es vermocht, die deutsche Bevölkerung in einer Art und Weise für Politik zu begeistern, die Vergleichbares sucht. Er ist in kürzester Zeit zu einer Symbolfigur für eine neue politische Kultur in Deutschland geworden. Dafür danke ich Joachim Gauck.
