Allgemein
Mit Blick auf die heute vom Innenministerium vorgestellte Kriminalstatistik für das Jahr 2009 lobt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, die Thüringer Polizei für ihre hervorragende Arbeit. „Die guten Eckwerte in der Kriminalstatistik haben sehr viel mit der engagierten Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten vor Ort zu tun“, sagt Gentzel. Trotz aller nach wie vor bestehenden Probleme und Widrigkeiten erbrächten sie überdurchschnittlich gute Ergebnisse.
Arbeitgeber müssen Verantwortung übernehmen / Immer Führungszeugnis vorlegen lassen
Vor dem Hintergrund der bekannt gewordenen Missbrauchsfälle an Schulen und anderen Einrichtungen fordert die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, dass Menschen, die beruflich oder ehrenamtlich mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, vor Aufnahme ihrer Tätigkeit prinzipiell ein erweitertes Führungszeugnisse vorlegen. „Die gesetzliche Grundlage dafür existiert in Kürze“, sagt die Justizpolitikerin und verweist auf ein Gesetz, das noch unter der früheren SPD-CDU-Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde. Es tritt zum 1. Mai dieses Jahres in Kraft.
Am Gründonnerstag startete die SPD Apolda und die SPD Sömmerda ihre diesjährige Osteraktion. Hierzu verteilten der Ortsverein der SPD Apolda und die Mitarbeiter des SPD Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme über 1000 rote Ostereier.
Auch die Sömmerdaer SPD verteilte im Namen des Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme und des Landtagsabgeordneten Frank Weber, sowie der Jusos Sömmerda und dem Ortsverein über 300 Eier. Hierzu besuchten sie den DRK Seniorenpark am Mühlgraben und Pro Seniore.
Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb sieht die von Minister Carius in dieser Woche vorgestellte Konzeption für das Altenburger Land kritisch. „Ich freue mich natürlich für die Menschen im Altenburger Land, wenn dieses als strukturschwache Region gefördert wird. Dennoch wundere ich mich über die dahinter stehende Konzeption des Ministers für Ostthüringen.“
Zusammen mit dem Landesfrauenrat Thüringen, dem Arbeitskreis Frauen Eisenach, der Eisenacher Gleichstellungsbeauftragten und den Vertreterinnen der Gewerkschaft sowie vielen interessierten Frauen war auch die ASF Eisenach/Wartburgkreis beim Infostand zum diesjährigen Equal Pay Day mit dabei.
Unter dem Motto "Rote Karte gegen Lohndiskriminierung" wurden rote Flugblätter mit Information zum Inhalt des Equal Pay Day verteilt.
