Allgemein
Die in Thüringen geführten Diskussionen zu einem Gefängnisneubau sollten auch Altenburg als einen möglichen Standort berücksichtigen“ fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Norman Müller und ergänzt „Im Norden Altenburgs gibt es, anders als in Hohenleuben und Gera bereits seit der ersten Bewerbung um eine neue Haftanstalt nicht nur dafür vorgesehene Flächen, sondern auch bauplanungsrechtliche Grundlagen. Die Zeitabläufe für einen Neubau in Altenburg könnten also wesentlich kürzer gestaltet werden als an den anderen Standorten. Deshalb fordern wir das Thüringer Justizministerium auf, auch Altenburg als Standort für den Gefängnisneubau zu prüfen.“
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wurde in der Wahlkreiskonferenz der Kyffhäuser-SPD für den neu zugeschnittenen Wahlkreis 10 (Kyffhäuserkreis I/Eichsfeld III) als Direktkandidatin nominiert. Sie erhielt 92 % der Stimmen.
„Ich freue mich über das große Vertrauen“, so Dorothea Marx nach ihrer Wahl. „Gern möchte ich auch nach der nächsten Landtagswahl zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in unserer Region beitragen. Dabei geht es nicht nur um die großen Projekte. Besonders liegen mir Polizei, THW, Feuerwehren und Rettungsdienste am Herzen, die vom Land zeitgemäß ausgestattet, besonders gefördert und gegen Angriffe bei Einsätzen geschützt werden müssen. In den letzten Jahren konnte ich viele Vereine und Ehrenamtler unterstützen, die für unsere Lebensqualität und unseren sozialen Zusammenhalt großes leisten und unverzichtbar sind. Auch das möchte ich gern fortsetzen.“
Dorothea Marx wurde 2009 erstmals in den Thüringer Landtag gewählt. Am 27. September 2017 wurde sie zur Vizepräsidentin des Thüringer Landesparlamentes gewählt. Für die SPD-Landtagsfraktion ist sie Sprecherin für Innenpolitik, Europa, digitale Gesellschaft und evangelische Kirchenpolitik. Zudem ist sie seit 2012 Vorsitzende des Untersuchungsausschuss, der Versäumnisse von Behörden bei der NSU-Aufklärung untersucht.
Als weitere Kandidatin für die Landesliste wurde Anne Bressem, die Vorsitzende der SPD in Sondershausen, nominiert.
Am Dienstag wurden in Berlin zusätzliche Schienenprojekte vorgestellt, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und umgesetzt werden sollen - darunter die Mitte-Deutschland-Verbindung. Der Bund will auf der Teilstrecke zwischen Weimar und Gößnitz rund 283 Millionen Euro in die Elektrifizierung investieren.
Nach erfolgreicher Prüfung durch das Verkehrsministerium erhält das Vorhaben damit eine höhere Priorität, so dass in absehbarer Zeit mit der baulichen Umsetzung begonnen werden kann.
Der Geraer SPD-Kreisverband, der SPD-Landesverband und die Thüringer SPD-Landtagsfraktion luden am Samstag in Gera-Untermhaus zum gemeinsamen Familienfest ein. Die rund 800 Gäste des Festes aus Gera und der Region hatten Gelegenheit, den SPD-Vorsitzenden und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, die stellvertretende Landesvorsitzende, Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Heike Taubert, den Thüringer Innenminister Georg Maier sowie Bundes- und Landtagsabgeordnete der SPD Thüringen hautnah zu erleben und ins persönliche Gespräch zu kommen.
Städte und Landkreise können ab sofort und noch bis zum 29. Juni 2018 ihre Interessenbekundung für eine Förderung durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ einreichen, um als lokale „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv zu werden. In den Partnerschaften kommen Verantwortliche aus lokaler Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft zusammen. Gemeinsam entwickeln sie eine Strategie, um das demokratische Gemeinwesen und die Zivilgesellschaft zu stärken. Die sich bewerbende Kommune muss 20.000 Einwohner haben. Geförderte Kommunen erhalten bis zu 100.000 Euro pro Jahr.
