Landtag
auch in diesem Jahr wird es die traditionelle Weihnachtspäckchen-Packaktion in den Räumen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag geben. Diesmal können sich 33 Kinder im Asylbewerberheim in Breitenworbis im Eichsfeld über die Geschenke freuen, die von den Abgeordneten der SPD-Fraktion finanziert und auch eingepackt werden. Der aus dem Eichsfeld stammende Abgeordnete Hans-Jürgen Döring wird sie später, im Rahmen einer gemeinsamen Weihnachtsfeier im Asylbewerberheim in Breitenworbis, übergeben. Die Familien der Kinder, für die die Geschenke gedacht sind, stammen aus Syrien, Serbien, Tschetschenien, Mazedonien und Afghanistan.
Die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Altenburg und Wieratal trafen sich am 6. Dezember 2013 im Landgasthof in Wilchwitz um ihren Kandidaten für die Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 44 zu nominieren. Einziger Bewerber um das Direktmandat des Wahlkreises, der die Gebiete der Verwaltungsgemeinschaften Pleißenaue, Wieratal, der Gemeinde Nobitz und der Stadt Altenburg umfasst, war der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Altenburg Norman Müller.
Die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx hat das Einlenken des Finanzministers Wolfgang Voß und der CDU-Landtagsfraktion bei der Finanzausstattung der Thüringer Kommunen begrüßt. „Noch vor wenigen Wochen reiste Voß durchs Land und sprach von einer auskömmlichen Finanzierung der Thüringer Kommunen. Der jetzige plötzliche Kursschwenk wirft natürlich die Frage auf, ob der CDU-Finanzminister die Situation der Thüringer Kommunen in der Vergangenheit bewusst zu rosig dargestellt hat“, so Marx.
Neben der Plenarsitzung nahm ich an mehreren Konferenzen teil.
In Bad Klosterlausnitz fand die Regionalkonferenz des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit statt. Neben der Auszeichnung mit dem Demokratiepreis gab es Impulsvorträge mit Empfehlungen und Vorschlägen zur Fortentwicklung des Landesprogramms, sowie einer intensiven Diskussion zu verschiedenen Themenbereichen.
Zur Landesversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen (ASF) in Erfurt tauschte ich mich mit den SPD Frauen aus allen Regionen Thüringens über regionale Besonderheiten, aber auch Probleme in der politischen Arbeit aus. Es war ein sehr interessanter Erfahrungsaustausch.
Bei der Bildungskonferenz „Eine gute Schule für alle-gute Bedingungen für alle“ Auf dem Weg zur Inklusion, zu der Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eingeladen hatte, gab es rege Diskussion zur Inklusion, dem heutigen Stand, auftretenden Schwierigkeiten und unterschiedlichen Intensionen. Es ist noch ein weiter Weg, der positive Prozess ist in vollem Gange, aber man darf vor Schwierigkeiten und Problemen nicht die Augen verschließen, sondern muss gemeinsam nach Lösungen suchen und alle Beteiligten einbeziehen.
Ein ähnlich beschwerlicher Weg, den man gemeinsam gehen muss und gehen wird, ist die regionale Entwicklung der Daseinsvorsorge. Also wie attraktiv soll mein Lebensumfeld sich auch in Zukunft gestalten. Die Abschlussveranstaltung in Hermsdorf zum Aktionsprogramm im Saale-Holzland-Kreis zeigte Möglichkeiten und Potenziale, aber auch ganz viele Wünsche und Hoffnungen. Auch hier muss man immer wieder gemeinsam nach Lösungen suchen.
