Landtag
Wir machen Thüringen stark:
Gute Arbeit, faire Löhne, mehr Gerechtigkeit
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Winterklausur am 1. und 2. Februar in Neuhaus am Rennweg ihre Ziele für 2012 formuliert.
Hier einige Auszüge daraus:
Kernthemen sind dabei:
• Sozial bleiben. Gleich stellen.
• Verfassung schützen. Rechtsextremismus bekämpfen.
• Bildung fördern. Studenten entlasten.
• Politisch teilhaben. Mitwirkung vereinfachen.
• Gute Arbeit. Gute Löhne.
• Natur schützen. Grüne Energien fördern
• Infrastruktur entwickeln. Bauordnung vereinfachen.
• Transparente Finanzierung. Handlungsfähige Kommunen.
• Haushalt konsolidieren. Einnahmen erhöhen.
• Daten schützen. Strafvollzug modernisieren.
Auf der Klausurtagung der Thüringer SPD-Landtagsfraktion in Neuhaus am Rennweg fand heute die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstandes statt. Der alte Vorstand wurde in seinem Amt bestätigt. Somit ist die Landtagsabgeordnete Sabine Doht als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Die Abgeordnete freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen und kann gestärkt ihre Arbeit zum Wohle Thüringens fortsetzen.
Gestern besuchte der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit der Sozialministerin Heike Taubert die Fachklinik in Statdroda, besonderes Augenmerk lag dabei auf der Kinder- und Jugendpsychatrie und deren Wandel in den letzten 20 Jahren. Der Arbeitskreis konnte sich über die guten Voraussetzungen in Stadtroda und über die Therapieansätze und Vorgehensweisen bis hin zur Wiedereingliederung in den Alltag der Kinder informieren.
Wir als Abgeordneten legten am Gedenkstein für die Kinder Blumen nieder, die Opfer der unmenschlichen Praktiken in den Jahren der Nazi-Herrschaft wurden.
Im Anschluss informierten wir uns noch über den Maßregelvollzug, der sich ebenfalls auf dem Klinikgelände befindet.
Vielen Dank an die Ärtzte, das Personal und den Geschäftsführer Herrn Pestinger, die sich für unsere Fragen viel Zeit nahmen und uns sehr umfassend von ihrer Arbeit vor Ort berichteten.
