Landtagsabgeordnete empfängt Schulklasse

Die SPD-Landtagsgeordnete Dagmar Künast empfing eine Schülergruppe aus Neustadt/Orla

 

SPD-Abgeordneter Wolfgang Lemb empfängt Besuchergruppe

Am 16. November 2011 besuchten 15 Interessierte aus Gera auf Einladung des Abgeordneten Wolfgang Lemb den Thüringer Landtag.

Pünktlich zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thema „Rechtsextremer Terror in Deutschland“ saß die Gruppe auf der Besuchertribüne im Landtag und erlebte die Debattenkultur live mit.

 

Bargeldauszahlungen an Asylbewerber

Presseerklärung
Erfurt, 14. November 2011

Kanis spricht sich für Bargeldauszahlungen an Asylbewerber aus

 

FDP-Kritik am neuen Thüringer Datenschutzgesetz ist scheinheilig

Zur Kritik des FDP-Abgeordneten Bergner am neuen Thüringer Datenschutzgesetz erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Vorschlag der FDP, den Gesetzentwurf der Landesregierung ‚einzustampfen’ und besser den unlängst abgelehnten Gesetzentwurf der FDP zur Grundlage einer Gesetzesnovelle zu machen ist einfach nur lächerlich.“

 

FDP-Kritik am neuen Thüringer Datenschutzgesetz ist scheinheilig

Zur Kritik des FDP-Abgeordneten Bergner am neuen Thüringer Datenschutzgesetz erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Vorschlag der FDP, den Gesetzentwurf der Landesregierung ‚einzustampfen’ und besser den unlängst abgelehnten Gesetzentwurf der FDP zur Grundlage einer Gesetzesnovelle zu machen ist einfach nur lächerlich.“