SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zahlt keine Fraktionszulagen

Sabine Doht, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, stellte am Rande der heutigen Landtagsdebatte über die Zuwendungen an die Fraktionen wiederholt klar, dass die SPD-Fraktion keinerlei Fraktionszulagen an ihre Mitglieder zahlt. „Die Sozialdemokratische Fraktion setzt damit das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2000 eins zu eins um“, so Doht.

 

Rückblick auf die letzten Wochen

1.Mai in Pößneck

Vor den Osterfesttagen nutzte ich die Zeit, um mich im Kyffhäuserkreis, Kreis Nordhausen, Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen über die Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden und ausländischen Mitbürger zu informieren. Neben der Bürgersprechstunde am 28.04.2011, konnte ich in meiner Jugendweiherede Schülern des Gymnasiums in Hermsdorf und des Förderzentrums Hainspitz Mut für ihren weiteren Lebensweg machen.
Am 1. Mai nahm ich an einer gemeinsamen Veranstaltung des DGB, der SPD und der LINKEN in Pößneck teil und besuchte anschließend das Fest der AWO in Eisenberg.

 

Intensive Arbeit in den Arbeitskreisen, Ausschüssen und Plenartagungen

In den letzten 2 Wochen gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen in vielen Bereichen.
Das betrifft meine Sprecherfunktion für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge, aber auch die Bidlungspolitik und die Neugestaltung der Schulordnung in Thüringen. Außerdem fanden zwei Sitzungen des Petitionsauschusses statt und die Plenarsitzungen in dieser Woche erfordern viel Zeit.

 

Presseerklärung zur Flüchtlingsdebatte vom 21.März 2011

SPD-Politikerin Kanis zur Flüchtlingsdebatte. Verantwortliche vor Ort bemühen sich, Menschen schweres Schicksal zu erleichtern.

 

Gespräche zur Unterbringung und sozialen Betreuung von Asylsuchenden in Weimar

Zu Gast in einer Familie der Gemeinschaftsunterkunft in Weimar

Am 14.03. besuchte ich eine weitere Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende und informierte mich vor Ort über die Bedingungen, unter denen die Asylsuchenden oft mehrere Jahre leben. Dabei kam es auch in Weimar zu interessanten Gesprächen mit der Heimleitung, Mitarbeitern, die sich sehr für die Bewohner des Hauses einsetzen, der Ausländerbeauftragten und dem Verantwortlichen der Stadtverwaltung für die soziale Absicherung.