Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
Nach Berichten über rechtsextreme Übergriffe in Arnstadt: SPD-Flüchtlingspolitikerin Kanis erneuert Forderung nach dezentraler Unterbringung von Asylbewerbern
Eine umfassende und unverzügliche Aufklärung der Vorfälle am Asylbewerberheim in Arnstadt hat die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regine Kanis, gefordert. Nach Medienberichten sollen dort am Sonntagmorgen zwei Zeitsoldaten Feuerwerkskörper auf ein Asylbewerberheim geworfen und rechtsextreme Parolen gerufen haben.
„Sollten sich die Vorwürfe zu den Soldaten bestätigen, muss auch die Bundeswehr die nötigen Konsequenzen ziehen“, fordert Kanis. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu Übergriffen auf Flüchtlinge kommt. Dafür darf es keinerlei Entschuldigung geben. Auch die Bundeswehr muss die Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offensiv führen.“
Gleichzeitig bekräftigte die SPD-Politikerin ihre Forderung, den eingeschlagen Weg, Flüchtlinge in Thüringen dezentral in Wohnung unterzubringen, konsequent fortzusetzen. „Das ist eine Frage der Humanität. Und es auch eine Frage der Willkommenskultur, die wir uns für Thüringen wünschen“, so Kanis
Einmal mehr werde mit den Vorfällen in Arnstadt leider auch bestätigt, wie wichtig es ist, dass Sozialministerin Heike Taubert mit dem „Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz“ den Fokus auf das Thema Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit gerichtet hat. Kanis: „Hier ist noch sehr viel zu tun. Wir müssen demokratisches Engagement stärken. Wir stehen bestenfalls am Anfang der Auseinandersetzung mit den Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und dem Agieren seiner Akteure.“
Studienvorstellung und Diskussion:
"Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012"
Dienstag, 21. Mai 2013, 18:00 Uhr
Ratssaal, Markt 7, 99706 Sondershausen
Mit:
Johannes Kiess, Mitautor der Studie, Universität Leipzig
Petra Pawelskus, MOBIT Thüringen
Cornelia Naumann, Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis
Dorothea Marx, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Moderation: Steffen-Claudio Lemme, MdB, Vorsitzender von MOBIT e.V.
„Keinen Meter! – den Naziaufmarsch verhindern“ – für SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn, seine Stellvertreterin Birgit Pelke, SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb und Landtagsvizepräsident Heiko Gentzel ist dies ein ganz konkreter Handlungsauftrag. Die vier werden sich übermorgen, am 1. Mai, in Erfurt am Protest gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis aus Thüringen und Sachsen-Anhalt beteiligen. Die Politiker wollen mit ihrer Teilnahme ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und Einzelpersonen unterstützen.
Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx nimmt am bundesweiten Aktionstag zum Thema "Wir für Demokratie - Tag und Nacht für Toleranz" teil. Dieser findet in diesem Jahr am 16. April statt und soll ein öffentlichkeitswirksames Signal für Toleranz und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus setzen.
Auch das Mehrgenerationenhaus Roßleben beteiligt sich mit einer Veranstaltung zum Thema "Lernen aus der Geschichte" daran.
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