Landtag
Die Mitglieder der AG Migration, Justiz und Verbraucherschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, die Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und Diana Lehmann, besuchten im Rahmen der Sommertour "Unterwegs für Thüringen" den Verein "Sondershausen ist BUNT e.V." in Sondershausen. Hier besichtigten sie die Räume der im Oktober 2016 eröffneten "Villa Kunterbunt". Im Gespräch mit der Vereinsvorsitzenden Kirsten Langethal, sprachen sie über die Angebote und die Probleme des 2015 gegründeten Vereins. Die Räume der "Villa Kunterbunt" dienen als Begegungsstätte für Flüchtlinge und hier führen die Vereinsmitglieder Deutschkurse durch. Zur Unterstützung der Arbeit überreichten die Abgeordneten einen Baumarktgutschein und dankten allen Vereinsmitgliedern und dem Vorstand für die engagierte Arbeit mit und für geflüchtete Menschen.
"Was jahrelang verschlafen wurde, holt die SPD jetzt auf. Hausgemachte Strukturprobleme können wir nicht mit einem Handschlag beseitigen", sagt Dorothea Marx zur Stellensituation bei der Thüringer Polizei. Zur Mitte der Wahlperiode zieht die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Bilanz: "Wir haben schnell erkannt, in welch schwieriger Situation sich die Thüringer Polizei hinsichtlich Personal aber auch Ausstattung befindet. Deshalb haben wir den Stellenabbau bei der Thüringer Polizei gestoppt. Innenminister Holger Poppenhäger hat dafür gesorgt, dass der Einstellungskorridor für neu auszubildende Polizisten im Jahr 2016 auf 155 und in den Jahren 2017 auf 200 Polizisten pro Jahr gesteigert wird. Auch für die Jahre 2018 und 2019 bildet dieser Einstellungskorridor das Minimum. Auch wollen wir weiter an der Modernisierung und Erweiterung der Ausbildungszentren arbeiten, um mehr Flexibilität bei den Ausbildungszahlen zu erhalten.
Dorothea Marx erklärt zum Fraktionswechsel von Marion Rosin:
„Marion Rosins Begründung für ihren Austritt aus der SPD-Landtagsfraktion ist unglaubwürdig. Denn es war Marion Rosin, die schon vor 2014 zu den glühendsten Verfechtern einer rot-rot-grünen Koalition gehörte. So zeigt sie sich auf ihrer noch nicht deaktivierten Website in einer Meldung vom 1. Dezember 2014 stolz darüber, selbst die Themenfelder Bildung, Wissenschaft, Hochschule und DDR-Unrecht im Koalitionsvertrag mit ausgehandelt zu haben.
Zum 10. Jahrestag der Ermordung der Polizistin Michelle Kiesewetter erklären die Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und Birgit Pelke:
Der Mord an Michelle Kiesewetter und der Mordversuch an ihrem Kollegen Arnold am 25.April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn sind nach wie vor mit großen Rätseln verbunden. Aussagen von Zeugen, die am Tattag Beobachtungen gemacht haben, die nicht zu einer alleinigen Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos passen, wurden beiseitegeschoben. In der Anklageschrift im Münchner Prozess wird davon ausgegangen, dass Michelle Kiesewetter und ihr Kollege bloß zufällig Opfer des NSU geworden seien. Auch hieran bestehen erhebliche Zweifel, nachdem offenkundig geworden ist, dass Michelle Kiesewetter und ihr bei der Thüringer Polizei tätiger Onkel bei Ermittlungen eingesetzt worden sind, die über das Milieu der organisierten Kriminalität Verbindungen zur Naziszene und auch nach Baden-Württemberg aufweisen.
Bei den heutigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurden sämtliche Mitglieder des Vorstands in ihren jeweiligen Funktionen bestätigt und von den Abgeordneten wiedergewählt.
Nachdem Matthias Hey kurz Bilanz zur bisherigen Arbeit der Fraktion zog, bedankte er sich nach seiner Wahl für das erwiesene Vertrauen seiner Kolleginnen und Kollegen.
Ihm zur Seite stehen bis zum Ende der Legislatur als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und Frank Warnecke, Dorothea Marx wurde als parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in ihrer Vorstandsfunktion bestätigt.
Die Geschäftsordnung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht regulär zur Hälfte der Legislaturperiode eine erneute Vorstandswahl vor.
