Landtag
Bei den heutigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurden sämtliche Mitglieder des Vorstands in ihren jeweiligen Funktionen bestätigt und von den Abgeordneten wiedergewählt.
Nachdem Matthias Hey kurz Bilanz zur bisherigen Arbeit der Fraktion zog, bedankte er sich nach seiner Wahl für das erwiesene Vertrauen seiner Kolleginnen und Kollegen.
Ihm zur Seite stehen bis zum Ende der Legislatur als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und Frank Warnecke, Dorothea Marx wurde als parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in ihrer Vorstandsfunktion bestätigt.
Die Geschäftsordnung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht regulär zur Hälfte der Legislaturperiode eine erneute Vorstandswahl vor.
Zur mündlichen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zur Einführung fakultativer Referenden in Thüringen Mitte Januar erklärte die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der Gesetzentwurf der CDU zur Einführung fakultativer Referenden bei Sachverständigen auf zahlreiche, auch verfassungsrechtliche Bedenken stößt. Der CDU-Vorschlag ist offenkundig ein selbst dem Schweizer Modell nur unzureichend entlehnter Schnellschuss, der auf den schnellen politischen Punktgewinn gerichtet war. So fehlt es zum Beispiel an Ausnahmen für eine von der CDU vorgesehene generelle Wartefrist von 100 Tagen für das In-Kraft-Treten dringlicher Gesetze. Zur Stärkung der direkten Demokratie taugt ein Instrument, das am Ende vor dem Verfassungsgericht scheitern könnte, jedenfalls nicht.“
Erfurt. Am 08. Dezember 2016 begrüßte die Abgeordnete Marion Rosin 40 Besucher ihres Wahlkreises Saalfeld-Rudolstadt im Thüringer Landtag. Die Gäste aus den Städten Rudolstadt, Bad Blankenburg Remda-Teichel, Königsee und den Orten Milbitz, Mellennach-Glasbach, sowie aus Bechstedt wurden vom Besucherdienst des Landtages durch das Parlamentsgebäude geführt.