Arbeit & Wirtschaft
Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich erfreut über den gestern erzielten Tarifabschluss in der Zeitarbeitsbranche. „Positiv ist, dass die Grundentgelte für Leiharbeiter in den nächsten Jahren im Osten überproportional erhöht werden und bis zum 1.6.2016 auf 8,50 Euro steigen.“ Kritisch merkt Lemb aber an: Von einer Einheitlichkeit zwischen Ost und West könne leider noch keine Rede sein. „Hier spielt immer noch die Himmelsrichtung eine Rolle.“
Am Mittwoch, den 11. September 2013, besuchte eine Delegation der SPD das drittgrößte Unternehmen in Gera, die D+S communication center Gera GmbH. Anwesend waren unter anderem der Erfurter Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb und der Bundestagskandidat Volker Blumentritt.
"43.684 Menschen aus den Landkreisen Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla würden mehr verdienen, wenn es den gesetzlich garantierten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde gäbe. Dies entspräche einem Kaufkraft-Plus von rund 130 Millionen Euro im Jahr", erklärt Christoph
Majewski. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt würden 18.335 Menschen vom Mindestlohn profitieren, im Saale-Orla-Kreis wären es 14.460 und in Sonneberg 10.889. Zu diesem Ergebnis kommt das Pestel-Institut in Hannover im Rahmen einer Studie für die Gewerkschaften ver.di und
Nahrungs-Genuss-Gaststätten.
„Es sollte zur Normalität gehören, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können“, so die bundespolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. Der heute vermeldete Rekordanstieg bei den Zweitjobbern in Deutschland auf knapp 2,66 Millionen sei ein Resultat der von der Bundesregierung beschlossenen Anhebung der Mindestverdienstgrenze von 400 auf 450 Euro. Anstatt - wie im Koalitionsvertrag zugesichert - die Brückenfunktion von Minijobs hin zu sozialversicherungspflichtigen Stellen zu stärken, werde durch die Regelung von Schwarz-Gelb die geringfügige Beschäftigung weiter ausgebreitet. „Wir brauchen deshalb den Mindestlohn um zu vermeiden, dass ein erheblicher Teil der Erwerbstätigen nur durch Mehrfachbeschäftigung oder einen Minijob ein hinreichendes Haushaltseinkommen zugesichert wird“, konstatiert Marx. Eine nachhaltige Aktivierung des Arbeitsmarktes sei nur möglich, wenn es eine zukunftsfähige und gerechte Entlohnung gebe und damit Steuern und Sozialabgaben abgeführt werden. Nur so könnten Altersarmut und andere negative Effekte auf das Sozialsystem, wie zum Beispiel die Aufstockung, vermieden werden.
