Allgemein
In der letzten Woche , aber auch in dieser Woche hatten wir in den Plenarsitzungen eine Vielzahl von Anträgen, aber auch von Gesetzentwürfen zu beraten.
Dabei wurden ein Großteil der Anträge, die bereits im Herbst eingereicht wurden abgearbeitet.
Die Stadt Eisenach und der Kreissportbund ehrten gestern Abend im Rahmen einer Feierstunde herausragende Sportlerinnen und Sportler sowie verdienstvolle Trainer und Funktionäre des Jahres 2010.
Für ihr ehrenamtliches Engagement als Vorsitzende des Eisenacher Schwimm- und Sportvereins e.V. (ESSV) wurde die Landtagsabgeordnete Sabine Doht als Funktionärin ausgezeichnet.
„Die Einführung einer PKW-Maut ist eine denkbar schlechte Maßnahme, um den Sanierungsbedarf auf unseren Straßen zu finanzieren.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht auf den Vorschlag von Thüringens Verkehrsminister Carius, zur Sanierung kaputter Straßen eine PKW-Maut einzuführen.
Landesregierung hat bereits 24 neue Sozialrichterstellen geschaffen
„Immer neue Richterstellen können nicht die einzige Antwort auf die Klageflut bei den Sozialgerichten sein.“ Damit reagiert Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, auf die Forderung des Sozialverbandes VdK nach mehr Richterstellen. Jetzt müsse es darum gehen, die Regelungen des Sozialgesetzbuches schnellstmöglich zu ändern und damit praxistauglich zu machen, so Marx. „Gleichzeitig ist die Bundesagentur für Arbeit in der Pflicht, endlich ein ordentliches Datenverarbeitungsprogramm zur Verfügung zu stellen.
