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Freiheit & Sicherheit
Die Woche begann gleich mit einem besonderen Termin. Gemeinsam mit dem Innenminister Herrn Geibert und meinem Kollegen Fiedler erfuhr ich bei meinem Besuch in der PI Stadtroda viel Interessantes über die Arbeit der Beamten vor Ort im Bereich der PI. Wir wurden ausführlich über Projekte und die erfolgreiche Arbeit informiert, aber auch Sorgen und Nöte wurden insbesondere an den Minister herangetragen. Diese Veranstaltungen geben immer wieder Möglichkeiten, intensive Gespräche vor Ort zu führen.
Auf dem Landesparteitag der SPD am vergangenen Samstag in Suhl wurde ein Antrag zur Abschaffung der Residenzpflicht erfolgreich beschlossen. Es gab keine Gegenstimmen und nur drei Enthaltungen.
Der Antrag fordert die Mitglieder der SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister auf, die Residenzpflicht auf alle Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen zu erweitern.
Personalentwicklung bei der Polizei entscheidet über die Sicherheit in Thüringen
Laut dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, habe das Thema Innere Sicherheit in den zurückliegenden Monaten spürbar an Bedeutung gewonnen. Der Rückblick auf das Jahr 2010 zeige, dass die Politik hier vor wachsenden Herausforderungen stehe.
Am 4.12. erfüllt sich für die Interventionsstelle des Vereins „Hilfe für Frauen in Not e. V.“ ein weiterer Wunsch auf Ihrer Wunschliste zum 20-jährigen Vereinsjubiläum. Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb hatte erst kürzlich bei der Übergabe von Lottomitteln das Anliegen mitgenommen, dass die Frauen der Interventionsstelle sich einen Selbstverteidigungskurs für Betroffene wünschen.
Thüringen hat sich zum Festivalland des Rechtsextremismus entwickelt. Dies spiegelt sich darin wider, dass in Thüringen regelmäßige Events, wie z.B. „Fest der Völker“ oder „Rock für Deutschland“ stattfinden. Ferner entstehen immer mehr rechte Bandprojekte in Thüringen und es wurden wiederholt Tonträger produziert. Die extreme Rechte modernisiert sich seit dem deutschen Einigungsprozess kontinuierlich. Motor dieser Entwicklung sind auch verschiedene musikorientierte Szenen.
