Bildung & Kultur
Mit Blick auf die steigenden Flüchtlingszahlen betont die SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin im Vorfeld des ersten Thüringer Flüchtlingsgipfels am 23. April 2015: „Die Integration und Förderung einer zunehmenden Zahl von Flüchtlingskindern und insbesondere deren schulische Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns stellen müssen. Das gesamte Thüringer Schulwesen steht hier vor großen Herausforderungen. Die Umsetzung bestmöglicher Lösungen für die betroffenen Kinder stellt sich für uns als eine gemeinsame Aufgabe von staatlichen und freien Schulen dar. Dabei sehen wir letztere als Partner der staatlichen Träger.“
Die Regierungskoalition trage dafür Sorge, dass an den staatlichen Schulen der pädagogische Bedarf im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ langfristig gedeckt und die Integration von Flüchtlingskindern aus den verschiedensten Herkunftsländern ein Schwerpunkt in der Lehrerbildung werde. Aber auch die freien Schulen müssten sich noch stärker der Thematik stellen, so die SPD-Abgeordnete. „Ich werde mit den freien Schulträgern in den nächsten Wochen Gespräche führen, wie staatliche und freie Schulen gemeinsam die neuen Herausforderungen bewältigen können. Im Gegenzug können sich die freien Schulen auf eine angemessene Landesförderung verlassen“, erklärt Marion Rosin.
Heute wurde der Regierungsentwurf zum Bildungsfreistellungsgesetz in erster Lesung im Landtag beraten. Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Verankerung eines Rechtsanspruchs auf Bildungsfreistellung ist seit mehr als zwei Jahrzehnten eines der zentralen bildungspolitischen Anliegen der SPD. Seit 1992 haben wir im Landtag immer wieder Vorstöße unternommen, ein Bildungsfreistellungsgesetz in Thüringen auf den Weg zu bringen. Sie sind jedoch stets an der ideologisch motivierten Verweigerungshaltung der CDU gescheitert.“ Die Bildungspolitikerin freue sich sehr, dass die SPD mit den Linken und Bündnisgrünen nun zwei Partner gefunden habe, denen die Bildungsinteressen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso wichtig seien wie den Sozialdemokraten.
Nun müsse das Gesetz in den Ausschüssen gründlich beraten werden. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir unter Berücksichtigung aller Argumente die Bedenkenträger von den Vorteilen und der Notwendigkeit des Gesetzes überzeugen können. Das gefährliche Halbwissen und populistische Äußerungen des politischen Gegners schüren bei manchen unbegründete Ängste über die Auswirkungen des Gesetzes. Wir nehmen die Bedenken aller Beteiligten dennoch ernst“, so Rosin.
„Thüringen findet mit der parlamentarischen Beratung des Koalitions-Gesetzentwurfs nun endlich Anschluss an jene 13 Bundesländer, die bereits einen Rechtsanspruch auf Bildungsfreistellung verankert haben. Die in diesen Ländern teilweise schon seit Jahrzehnten gemachten Erfahrungen zeigen auch, dass ein Bildungsfreistellungsgesetz weder zu erkennbaren wirtschaftlichen Einbußen noch irgendwie messbaren Standortnachteilen führt “, betont die Bildungspolitikerin. Der heute im Plenum diskutierte Koalitionsentwurf eines Bildungsfreistellungsgesetzes nehme einen klugen Ausgleich zwischen den berechtigten Ansprüchen der Thüringer Arbeitnehmer auf Bildungsfreistellung und den ebenso legitimen wirtschaftlichen Interessen der Thüringer Unternehmen vor. „Wir Sozialdemokraten tragen ihn daher voll und ganz mit“, erklärt Marion Rosin abschließend.
Thüringer Allgemeine Erfurter Allgemeine vom 03.03.2015, Seite 1
Erfurt. Eltern in Thüringen müssen sich heute noch keine Gedanken um einen Unterrichtsausfall für ihre Kinder machen: Noch wird an den Schulen nicht gestreikt. "Wir informieren momentan zuerst die Kollegen in den Schulen vor Ort über die geplanten Aktionen", bestätigte Michael Kummer von der Thüringer Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Auf das Scheitern der Gespräche zur einer bundesweit einheitlichen
Eingruppierung der Lehrer müsse man reagieren, kündigte GEW-Landeschefin Kathrin Vitzthum an. Zunächst habe die Tarifgemeinschaft der Länder sich zu diesem Thema verhandlungsbereit gezeigt, um jetzt die Gespräche vorzeitig zu beenden.
