Landtag
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Gemeinsam mit dem SPD Bundestagskandidaten Volker Blumentritt, der Ministerin Heike Taubert und meiner Kollegin Frau Leukefeld besichtigte ich den neugestalteten Freizeitgartens „quer Beet“ vom Bildungswerk BLITZ e.V. in Stadtroda. Wir konnten uns von der engagierten Arbeit während der Kinderfreizeit und von den Fortschritten des Projektes überzeugen. Die Kinder gestalteten ein Zirkusprogramm und die betreuenden Studenten berichteten über ihr erfolgreiches Projekt, welches von der Ministerin finanziell unterstützt wurde.
Die Eröffnung des Scheithof-Gebäudes in Eisenberg am 23.August war ein großes Ereignis. Mehr als 100 Menschen ließen es sich nicht nehmen, die Veränderungen persönlich in Augenschein zu nehmen. Nach umfangreichen Umbau- und Sanierungsarbeiten, ist dort ein modernes Kommunikations- und Kulturzentrum in alten Gemäuern entstanden, dem ich viele Nutzer und somit viele schöne Veranstaltungen wünsche.
Auch in diesem Jahr nahm ich an der Gedenkveranstaltung zu Ehren von Rudolf Breitscheid in Buchenwald teil. Auch an seinem 69. Todestag ehrten wir ihn und er dient als Mahnung, die Demokratie zu schützen und ein Miteinander nie als selbstverständlich zu betrachten. Dieses Miteinander von Inländern und Ausländern feierten wir mit Musik und guten Gesprächen im Anschluss in der Weimarer Innenstadt.
Der Sonntag stand ganz im Zeichen des Sports. Am Vormittag das „Knuddel-Turnier“, ein immer größer werdendes Fußballturnier zwischen Ärzten, Patienten, Geschwisterkindern, Eltern und diesmal einem Schwesternteam, welches von der Elterninitiative krebskranker Kinder Jena e.V. organisiert wird. Am Nachmittag besuchte ich gemeinsam mit Heike Taubert den 18. Köstritzer Werfertag, bei dem ich meine ehemaligen Trainer und Sportkollegen wiedertraf.
Der XII. Heimattag des Saale-Holzland-Kreises in Crossen/E. war wieder sehr gut besucht gab interessante Einblicke in die Biographien teils weltbekannter Persönlichkeiten der Region. Dank dem Forscherdrang einiger „Holzländer“, allen voran Hr. Klose, kommt diese jährliche Veranstaltung mit immer wieder neuen Themenschwerpunkten zustande.
Mit den Sitzungen des Arbeitskreises und der Fraktion begann nach der Sommerpause die Arbeit im Landtag und nun bleibt wieder weniger Zeit für individuelle Begegnungen und Gespräche.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, David Eckardt, Regine Kanis und Rolf Baumann, informierten sich heute in Thüringens bekanntestem Wintersportort Oberhof über den Fortgang der umfangreichen Baumaßnahmen. Sie waren stolz zu sehen, dass die einzelnen Bauprojekte, wie die DKB Skiarena, die Bob- und Rennschlittenbahn sowie die Schanzenanlage gut vorankommen. „Es wurde höchste Zeit, zu agieren, um Oberhof weiter als Erholungsort zu etablieren“, waren sich die SPD-Politiker einig.
Zusammen mit dem Thüringer Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert und der SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke übergaben sie dem Oberhofer Bürgermeister, Thomas Schulz, einen Zuwendungsbescheid über 1,48 Millionen Euro für die Sanierung der Bob- und Rennschlittenbahn und den Ausbau der DKB-Skiarena.
„Oberhof entwickelt sich durch das Handlungskonzept „Wintersport- und Tourismuszentrum“ wieder zu einem der attraktivsten Wintersportstandorte Deutschlands“, zeigt sich der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rolf Baumann, begeistert. Nirgends in Deutschland gebe es so viele Hochleistungssportanlagen wie in Oberhof, deren Instandhaltung nun für viele Jahre gesichert sei. Durch das vom Thüringer Sozialministerium und dem Wirtschaftsministerium als auch der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag angeschobene Konzept werden derzeit die größten Investitionen in Oberhof seit Jahrzehnten vorgenommen.
Mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten geplant
Mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten wollen die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD erzielen. Dazu haben sie heute einen gemeinsamen Gesetzentwurf im Thüringer Landtag eingereicht.
Damit würde das Thüringer Abgeordnetengesetz entsprechend novelliert. Die zum Teil bereits bestehenden allgemeinen Verhaltensregeln für Abgeordnete erhielten Gesetzeskraft.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Landtagsabgeordnete umfassend verpflichtet werden, die neben ihrem Mandat ausgeübten Tätigkeiten und Berufe anzugeben. Außerdem müssen Einkünfte der Abgeordneten neben dem Mandat künftig angegeben werden, wenn sie den Betrag von 1.000 Euro im Monat, beziehungsweise 10.000 Euro jährlich übersteigen. Dies entspricht auch der Rechtslage im Abgeordnetengesetz des Bundes. Die Praxis zur Anzeige- und Veröffentlichungspflicht von Spenden wird ebenfalls an die bestehende Rechtslage für Abgeordnete des Bundestages angepasst. Unzulässige Zuwendungen oder Vermögensvorteile beziehungsweise ihr Gegenwert müssen an den Landeshaushalt abgeführt werden. Die Veröffentlichung der Einkünfte im Handbuch und auf der Internetseite des Landtags soll wie im Abgeordnetengesetz des Bundes in zehn Stufen erfolgen.
Die SPD-Fraktion hatte bereits im Jahr 2008 eine ähnliche Reform des Abgeordnetengesetzes vorgeschlagen und diese auf ihrer Winterklausur in Bad Liebenstein Anfang 2013 bekräftigt. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sehen wir viele unserer Forderungen für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten als erfüllt an.
