Allgemein
Bereits vor längerer Zeit habe ich mich entschlossen nach fast 20 Jahren im Thüringer Landtag nicht noch einmal zu kandidieren. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war der bereits damals sich innerparteilich abzeichnende Kurswechsel der SPD im Umgang mit der Linkspartei.
Der vor einigen Tagen auf dem SPD – Bundesparteitag gefasste Grundsatzbeschluss zu künftigen Koalitionen auf Bundesebene und die Aussagen des SPD – Landesvorsitzenden in der heutigen Tagespresse haben mir die Richtigkeit dieser Entscheidung bestätigt.
SPD-Verkehrsexpertin Doht warnt vor Pkw-Maut/Mogelpackung, um Pendler abzukassieren
Vor der Einführung einer Pkw-Maut hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, anlässlich der Verkehrsministerkonferenz in Suhl gewarnt. „Ich erwarte ein klares Nein zur Pkw-Maut von den Verkehrsministern und keine Wenn-Dann-Hintertürchen, wie sie Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) aufstoßen will.“