Diskussion über Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz

SPD-Innenexperte Gentzel will auf Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses warten
Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hält „nichts von einer verfrühten Forderung das Landesamt für Verfassungsschutz abzuschaffen.“

 

Die ersten Plakate hängen

Seit vergangenem Freitag kommt endlich Farbe ins Wahlplakatrennen - Amtsinhaber Gerd Grüner (SPD) konnte mit einem Teil seines Teams die ersten Großplakate in Augenschein nehmen, die in den kommenden Tagen durch kleinere im Stadtgebiet ergänzt werden.

 

Internationaler Frauentag

Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und -Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen für eine fortschrittliche Geschlechterpolitik notwendig sind.

 

Bundesregierung muss Rat der Wirtschaftsexperten folgen

Erklärung zu den Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt zum Betreuungsgeld und dem diese Woche veröffentlichten Gutachten der Expertenkommission für Forschung und Entwicklung (EFI), durch die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig.

 

Eisenberg stand im Focus der Wahlkreisarbeit

Neben wenigen Terminen im Saale-Orla-Kreis und in Jena, lag in dieser Woche der Schwerpunkt der Arbeit in Eisenberg.
Am Dienstag informierte ich mich im Diakoniezentrum Bethesda in Eisenberg, welches eines der 13 Johanniterhäuser in der Trägerschaft des Regionalzentrums Ost der Johanniter Seniorenhäuser GmbH ist, über die dort geleistete Arbeit.
Im Anschluss führte ich an diesem Tag noch Gespräche in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Neustadt/Orla und mit dem VG-Vorsitzenden Herrn Weidemann in Tröbnitz.
Am Mittwoch nahm ich an der Präsentation des Mikroprojektes "Geschichte der Stadt Eisenberg- so iss`es und so war`s" bei Stärken vor Ort durch den Eisenberger Kunstverein e.V. teil. Ich erfuhr viel Interessanntes und lernte die jugendlichen Akteure kennen.
Am Donnerstag informierte ich mich in der Polizeiinspektion in Eisenberg über die Arbeitsbedingungen vor Ort, nahm einen Gesprächstermin im "Psychosozialem Zentrum für Flüchtlinge Refugio Thüringen in Jena wahr und besuchte noch das Jugendzentrum Wasserturm in Eisenberg. Neben den dabei erhaltenen Informationen durch Herrn Poller nutzte ich auch die Gelegenheit, einen Text für die Hörzeitung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Kreisverband Saale-Holzland zu lesen.
Letzter Termin in dieser Woche wird der Besuch der Fachklinik Klosterwald in Bad Klosterlausnitz sein, wo morgen ein Tag der offenen Tür aus Anlass des 20-jährigen Bestehens stattfindet.