Landtag
In der Septemberausgabe seines Newsletters verteilte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, einen Fragebogen an rund 10.000 Haushalte in Gera-Lusan. "Ich wollte wissen, wie die Menschen in meinem Wahlkreis die bisherige Arbeit der Landesregierung bewerten und welche thematischen Prioritäten gesehen werden", so Lemb.
Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro
Auch im Oktober erhielten die Bürger des Saale-Holzland-Kreis das Angebot, mit mir als Abgeordnete direkt über Probleme und Anliegen zu sprechen. Diese Termine finden regelmäßig während der Wahlkreiswochen statt und werden rege in Anspruch genommen.
Das Wichtigste an den Beratungen, waren die Einbringung wichtiger Gestze wie der Haushalt des Freistaates, das Vergabegesetz, das Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes und das Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft in das Parlament. Auch wenn die Medien sich mehr um die Kleiderordnung im Landtag gekümmert haben, als zum Beispiel um die Worte der Landtagspräsidentin zu 20 Jahre Wiedervereinigung von Deutschland, die keine Beachtung in der Presse fanden. Die Ensthaftigkeit unserer Arbeit sollte nicht negiert werden.
Einladung des Gemeinde- und Städtebund Thüringen
Im Schützenhaus in Stadtroda trafen sich viele Bürgermeister und VG-Vorsitzende um sich mit dem Innenminister Prof. Dr. Huber über den Kabinettsentwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung , insbesondere zur Neureglung der gemeindlichen Strukturen auszutauschen.
In einer nicht immer ganz sachlichen Diskussion wurden Positionen von Bürgermeistern vorgetragen und der Minister nahm zu Fragen ganz konkret Stellung. Es besteht aber weiterhin ein großer Klärungsbedarf.
