Allgemein
„Die Einführung einer PKW-Maut ist nicht geeignet, eine solide Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Thüringen sicher zu stellen. “ Zu diesem Schluss kommt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts der Ergebnisse eines Gutachtens zur Pkw-Maut. Dieses hat vorgerechnet, dass die - auch von Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) angestrebte - Pkw-Maut nur rund 700 Millionen Euro einbringen würde. Doht erinnerte daran, dass das ermittelte Finanzierungsdefizit für die Verkehrsinfrastruktur dagegen bei rund 8 Milliarden Euro pro Jahr liegt. Damit könnte die Pkw-Maut nicht einmal ein Zehntel der nötigen Investitionen absichern.
Fachpolitiker der SPD-Landtagfraktion nach Besuch in Hamburg zuversichtlich für die IBA Thüringen/Doht: Richtige Schwerpunkte gesetzt
„Die Leitstrategie der IBA in Thüringen hat die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Insbesondere bei den Themen Energiewende und soziokultureller Wandel bietet die IBA die Chance, Visionen von Thüringens Zukunft aufzuzeigen." Das hat die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion nach einem Besuch der Internationalen Bauausstellung (IBA) in Hamburg betont.
Ich besuchte am 30.Juli die Firma „Büchner Möbel GmbH“ in Reichenbach, um mir über Struktur und Arbeitsweise des Unternehmens ein persönliches Bild zu machen. Dabei wurde ich vom SPD-Bundestagskandidaten Volker Blumentritt und dem Bürgermeister von Hermsdorf Gerd Pillau begleitet.
Im Gespräch mit dem Seniorchef Georg Büchner und seinem Sohn Markus, einer der beiden Geschäftsführer, erfuhren wir viel über die Geschichte des Familienbetriebes, aber auch über die Arbeitsweise, die Angebotspalette und die Firmenphilosphie. Dabei spielte die Lehrlingsausbildung genauso eine Rolle wie die Beschaffung und –Abwicklung von Aufträgen und das Engagement als Innungsmeister.
Persönlich konnten wir die Arbeit an den Möbeln für die Porzellanwelten auf der Leuchtenburg in Kahla, sehen, sprachen aber auch über andere Referenzobjekte, wie dem Plenarsaal im Erfurter Landtag oder der Universitätsbibliothek in Jena.
Vielen Dank für die interessanten Gespräche auch mit den Mitarbeitern und Azubis und ich wünsche dem Unternehmen weiterhin viel Erfolg und immer ein gutes Marktgefühl sowie zufriedene Kunden.
Am Nachmittag besuchte ich die „ESA Eidam & Seiferling Analytik“ GmbH in Hermsdorf. Das analytische Labor führt unter anderem Werkstoffanalyse, Materialprüfung und Produktkontrolle in einem breiten Verfahrensspektrum durch. Ich sprach mit Herrn Eidem über die ersten schwierigen Jahre, dem Für und Wider von Zertifizierungsverfahren und über Chancen von so kleinen Unternehmen im Wirtschaftsbereich und den oft bürokratischen Hürden im Alltag eines solchen Unternehmens.
Auch hier meinen herzlichen Dank und weiterhin viel Erfolg.
Natürlich nutze ich auch die Gelegenheit, mit Bürgern zu ihren Problemen ins Gespräch zu kommen. An diesem Tag ging es um die Schaffung eines neuen Parkplatzes und die weitere Entwicklung von Bad Klosterlausnitz als Kurort. Diese Sorgen und Fragen nehme ich sehr ernst und werde mich mit der Gemeinde und den Verantwortlichen vor Ort in Verbindung setzen, um zu vermitteln und zu unterstützen.
Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Forderungen nach einem Konversionsfond, den die von Standortschließungen der Bundeswehr betroffenen Kommunen gestellt haben. Das hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, betont. „Der Bund ist hier in der Pflicht. Wer Standorte in Größenordnung schließt, darf vor Ort keinen Scherbenhaufen hinterlassen“, so der SPD-Politiker. „Und schon gar nicht, wenn von den Standortschließungen - was zum Beispiel in Mühlhausen der Fall ist - strukturschwache Gebiete betroffen sind.“
