SPD-Polizeiexperte Gentzel: Observation war alles andere als rechtmäßig

SPD-Polizeiexperte Heiko Gentzel hat die Darstellung von Landeskriminalamt-Präsident Werner Jakstat zurückgewiesen, bei der Observation potentieller Klopapierdiebe im Landeskriminalamt sei alles korrekt gelaufen.

 

SPD-Politiker Lemb: „Aktionstag zum Erhalt von Sonn- und Feiertagen“

Dieses Wochenende, am 3. März, ist der bundesweite Aktionstag für einen freien Sonntag. An diesem Tag macht die „Thüringer Allianz für den freien Sonntag“ auf die Notwendigkeit des Erhalts von arbeitsfreien Sonn- und Feiertagen aufmerksam.

Gewerkschaften und Kirchen werben seit Kurzem auch in Thüringen für das Anliegen. Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb unterstützt die Forderungen.

 

Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen

SPD-Verkehrsexpertin Sabine Doht will Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen/Mindestens 250 000 Passagiere sollten Ziel sein

Die Geschäftsführung des Flughafens Erfurt-Weimar soll dem Verkehrsausschuss des Thüringer Landtags über die aktuelle Situation des Flughafens berichten. Das hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts der gestern bekannt gewordenen Passagierzahlen gefordert.

 

Geraer Bahnbündnis vereinbart mit anderen Bündnissen weitere Schritte

Gemeinsam mit Vertretern der Bahnbündnisse Weimar, Jena/Stadtroda, Chemnitz und dem sächsisch-bayrischen Städtenetz verabredeten die Sprecher des Geraer Bündnis Schienenfernverkehr am Montag weitere Schritte.

 

Viele Termine nach der Pause zum Jahereswechsel

Besuch auf der "Grünen Woche" in Berlin

Nicht die Weihnachtsferien haben bis heute angedauert, sondern ich bin noch nicht dazu gekommen, über die getane Arbeit zu berichten.
Gespräche mit Frau Manke von der Ehrenamtsstiftung Thüringen, Gespräche in der Asklepiosklinik in Stadtroda, mit dem Bürgermeister Herrn Pillau in Hermsdorf und mit dem Fachdienst Integration bei der AWO Jena-Weimar nahmen viel Zeit in Anspruch. Außerdem fanden mehrere Vorstandssitzungen statt, an denen ich teilnahm.
Dazu tagten die Ausschüsse im Landkreis zum Haushalt ebenso, wie die Ausschüsse im Landtag.
Im Landkreis nahm ich am Bildungs- Sozial- Jugendhilfe-, Bau- und Vergabe-, sowie am Haushalts- und Finanzausschuss teil.
Im Gleichstellungsausschuss im Landtag beschäftigten wir uns mit den vorgelegten Gesetzentwürfen des Gleichstellungsgesetzes. Im Petitionsausschuss beschäftigten wir uns mit den vielfältigen Anliegen der Bürger, die uns um Hilfe und Unterstützung bitten.
Außerdem besuchte ich in diesem Jahr erstmals die "Internationale Grüne Woche" in Berlin . Ich nahm als Beigeordnete des Saale-Orla-Kreises, aber natürlich auch als SPD Landtagsabgeordnete an dieser Ausstellung teil.
In dieser Woche beschäftigen wir uns sehr intensiv mit den Vorlagen zur Plenarsitzung und dabei natürlich vorrangig mit dem Haushaltsplan und dessen Verabschiedung in der heutigen Sitzung.
Am Samstag werde ich als Fördervereinsvorsitzende der Friedrich-Fröbel-Schule Schleiz den 5. Fachtag des Thüringer Landesverband der Schulfördervereine e.V. besuchen.Am Sonntag nehme ich an der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in Weimar teil.